80 Prozent Zustimmung bei studentischer Urabstimmung über Zivilklausel für Uni Marburg
Marburg 140717 (pm) Zeitgleich mit den Hochschulwahlen vom 1. bis 3. Juli fand eine studentische Urabstimmung über Zivilklausel für Universität Marburg statt. Nach den vorläufigen Ergebnissen der Urabstimmung stimmten rund 80 Prozent für eine Zivilklausel, die neben der Selbstverpflichtung auf friedliche und zivile Forschung der Universität auch die Transparenz von Forschungsprojekten sicherstellen soll.
Darüber hinaus beinhaltet die abgestimmte Form ein Gremium, zur Kontrolle der Einhaltung der Zivilklausel, welches sich aus allen Statusgruppen gleichermaßen zusammensetzt.
Die laut Satzung der Studierendenschaft vorgegebene Hürde von 25 Prozent für die Verbindlichkeit der Urabstimmung wurde nicht erreicht. Laut Jamal Lutz, Referent für Hochschulpolitik des AStA Marburg, ist das Nichterreichen der 25 Prozent Hürde bedauerlich, ließe sich aber mit einer im Vergleich zum letzten Jahr um nahezu 20 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei den regulären Hochschulwahlen und der Tatsache, dass die studentische Urabstimmung nur an vier von neun Wahllokalen stattfinden konnte, erklären.
Die überragende Zustimmungsquote der Urabstimmung hat sich schon auf der studentischen Vollversammlung zur Zivilklausel gezeigt. dortsprachen sich am 24. Juni mit nur einer Gegenstimme alle TeilnehmerInnen für eine Zivilklausel aus. Ebenso hat das Studierendenparlament bereits im letzten Jahr einen Antrag über die Einführung einer Zivilklausel beschlossen.
All dies zeige, so Gerrit Horstmann, Referent für Hochschulpolitik im AStA Marburg, dass es eine breite Zustimmung für eine Zivilklausel unter den Studierenden gebe und bestärke den Arbeitskreis Zivilklausel sowie alle an der Thematik arbeitenden Personen über diese Urabstimmung hinaus für eine Zivilklausel zu arbeiten und nun in Gespräche mit der Universität einzusteigen.