Marburg 22.6.2016 (pm/red) Partei- und Fraktionsvorstand der Grünen Marburg erklärten nach einer gemeinsamen Sitzung am Montagabend, dass die AG „Nachhaltige Finanz- und Wirtschaftspolitik“ der Marburger Grünen den  Auftrag erhalten habe, sich ausschließlich mit der aktuellen Finanzsituation des städtischen Haushalts  zu beschäftigen. „Die Arbeitsgruppe bündelt kommunalpolitische und wirtschaftliche Kompetenz, so  dass ich fest davon überzeugt bin, dass die AG schnell nachhaltige Strategien zum Abbau des strukturellen Defizits entwickeln wird“, teilte die Marburger Parteivorsitzende Marion Messik mit.

Das strukturelle Defizit sei durch weiter steigende Ausgaben bei gleichbleibenden oder sinkenden Einnahmen im städtischen Haushalt entstanden. Die in den letzten Jahren in Marburg  getätigten hohen Investitionen würden nun den Haushalt  mit Kosten im Bereich der Abschreibungen, Zinsen und Tilgung belasten, so die Aussage der Grünen.

Die steigenden Ausgaben würden aber auch auf Aufgaben beruhen, die das Land und der Bund den Kommunen übertragen hätten, ohne für eine entsprechende Gegenfinanzierung zu sorgen. Die  Arbeitsgruppe der Grünen hat den Auftrag erhalten sowohl nach kurz- als auch mittelfristigen Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

„Es wird unsere Aufgabe sein, den städtischen Haushalt im Detail zu durchforsten, um Einnahmen- und Sparpotentiale zu erschließen. Dabei sollen die Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung beitragen, sozialen und ökologischen Maßstäben genügen und nachhaltig wirken“ ergänzt Fraktionsvorsitzender Dietmar Göttling.