Spitzenkandidaten und Listen für Stadt Marburg und Landkreis

Marburg 15.12.2010 (pm/red) Auf ihrem außerordentlichen Parteitag am Samstag haben Mitglieder des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland die Weichen für eine aktive Teilnahme an der Kommunalwahl im März nächsten Jahres gestellt. Bei rund 20 Teilnehmern wurden in der Jugendherberge Marburg die Kandidaten für die Stadt Marburg und den Kreis Marburg-Biedenkopf nominiert. Dazu wurden Listen für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag gewählt. Eckpunkte für das Programm wurden ausführlich diskutiert und verabschiedet.

Die Aktiven der Piratenpartei haben sich für Sascha Klee als Spitzenkandidaten für die Wahl zur Stadtverordneten-versammlung entschieden. Der 39-jährige Kaufmann betont den Wert einer direkten Demokratie und unterstützt die Forderung des Ortsbeirates Ockershausen nach einem Antragsrecht im Stadtparlament: „Ortsbeiräte sollten für Anliegen ihres Stadtteils auch im Stadtparlament antragsberechtigt sein, damit ihre Interessen mehr Gehör finden. Rederecht sollte darüber hinaus auch anderen Beiräten wie etwa dem Seniorenbeirat eingeräumt werden“.

Für mehr Transparenz in Verwaltung des Landkreises

Als Spitzenkandidaten für den Kreistag entschieden sich die Piraten für den 46jährigen Jens Fricke. Der aus Biedenkopf stammende EDV-Berater, setzt sich besonders für Transparenz in der Verwaltung ein. „Die Bürger dürfen nicht gezwungen sein sich auf komplizierten Wegen Informationen zu beschaffen. Die Verantwortlichen im Kreis haben hier eine Bringschuld!“

Als Beispiel führte er das schwer verständliche Bürgerinformationssystem des Kreises und den undurchsichtigen Breitbandausbau an.

Wird Piratenpartei Zünglein an der Waage bei Oberbürgermeisterwahl?

Einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Marburg hat die Piratenpartei nicht aufgestellt. Stattdessen wollen sie die Nähe und Übereinstimmung der OB-Kandidaten der anderen Parteien mit ihren Themen prüfen und bewerten. „Zwar wird es anschließend keine Wahlempfehlung geben, aber wir erwarten schon, dass die OB-Kandidaten sich unserer Themen annehmen. Schließlich sind wir stärkste außerparlamentarische Partei und mit knapp 3 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl in Marburg  könnte unsere Bewertung das Zünglein an der Waage“ werden, meint Christian Backes, Beisitzer im Kreisvorstand.

Hintergrundinformationen über die Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland gründete sich 2006 als Schwesterpartei der schwedischen Piratenpartei. Diese ist mit zwei Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt sie 2 Prozent der Stimmen, damit von knapp einer Million Wähler. Damit wurde die Piratenpartei stärkste Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist. Thematisch fordert sie

• Transparenz im Staatswesen
• den Kampf gegen Lobbyismus
• den Ausbau des Datenschutzes
• die Sicherung von Bürgerrechten
• eine Verbesserung des Bildungssystems
• Anpassung des Urheberrechtes an die neuen Informationstechnologien.

Sie verfügt über mehr als 12.000 Mitglieder und stellt mehrere Abgeordneten in kommunalen Parlamenten, darunter Aachen und Münster. Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf besteht seit Juni 2010. Bereits zuvor wurde Michael Weber Mitglied der jungen Partei. Er ist schon Stadtverordneter in Marburg als Mitglied der Fraktion der Marburger Linken. Bei der Bundestagswahl erzielte die Piratenparei im Kreis 2 Prozent und in der Stadt Marburg 2.9 Prozent der Stimmen. Sie tritt erstmals zur Kommunalwahl in der Stadt Marburg und im Kreis Marburg-Biedenkopf an. Im Studierendenparlament ist sie mit zwei Abgeordneten vertreten.