Marburg 20.1.2011 (pm/red) Am 27.März 2011 finden in Hessen und Marburg nicht alleine Kommunalwahlen statt. In Marburg steht zudem die Oberbürgermeisterwahl an, und – in ganz Hessen – wird das Volk gefragt, ob eine „Neuverschuldungsgrenze“ in die Verfassung geschrieben werden soll. Dazu wird eine Wählerinitiative ins Leben gerufen. ein erstes Treffen und Informationsgespräch findet am Mittwoch, 26. Januar statt.

Das hessische Kommunalwahlrecht ermöglicht es den Wahlberechtigten ihre Wählerstimmen sehr differenziert zu vergeben. Mann und Frau können nicht alleine eine Partei wählen. Sie können auf einzelne Kandidaten/-innen bis zu drei Stimmen „kumulieren“, und sie können quer durch die Personalvorschläge der Parteien Stimmen vergeben, also „panaschieren.“ Mit diesem Stimmrecht können die Ranglisten von Kandidaten der Parteien verändert werden. So entscheidet am Ende der Wähler / die Wählerin, welche 59 Stadtverordnete im Marburger Parlament als Personen vertreten sein werden. Anders formuliert, kann auch, wer auf der Parteienliste weit hinten steht, nach vorne gewählt werden. So ist es bei der im letzten Jahr verstorbenen Käthe Dinnebier (SPD) der Fall gewesen.

Was soll in den nächsten Jahren in Marburg bewegt werden?

Allerorts gibt es viele politisch denkende und engagierte Menschen, denen die Rituale bei der Listenaufstellung von Parteien zuwider sind. Das Feilschen um Pöstchen und Posten hält ab, sie bleiben den Wahlen fern. Folgen sind eine sinkende Wahlbeteiligung und – im Ergebnis – die Bestätigung der ListenkandidatInnen. Genau an diesem Punkt will eine Marburger Wählerinitiative ansetzen. „Wir sollten nicht nur quer denken, sondern auch genau überlegen, welche/-n Kandidat/-in wir mit welcher Sachkompetenz im Marburger Stadtparlament haben wollen“ teilen dazu Pit Metz und Ulf Immelt, beide im DGB-Kreisvorstand, als Initiatoren mit. Es gehe nicht um Personen und Parteien, sondern um Inhalte und Persönlichkeiten, die sich für wichtigen Inhalte engagieren wollen, wird in einem Anschreiben an mögliche Unterstützer weiter ausgeführt.

Bei der Veranstaltung am 26. Januar soll beraten werden, ob und wenn ja, wie, in den Wahlkampf einzugreifen möglich ist, damit wichtige Inhalte und Themen zukünftig im Stadtparlament kompetent beraten und entschieden werden können.

Treffen Wählerinitiative Kommunalwahl
Termin Mittwoch, 26. Januar
Zeit 19.00 Uhr
Ort Konferenzraum des DGB, Bahnhofstraße 6