Piratenpartei erstmals zur Kommunalwahl 2011
Marburg 9.2.2011 (pm/red) Die Anfang letzter Woche tagenden Wahlausschüsse der Stadt und des Kreises haben die Wahlvorschläge der Piratenpartei zur Kommunalwahl am 27. März zugelassen. Am 24. Januar entschied der zuständige Wahlausschuss der Stadt Marburg einstimmig, dass die eingereichte Liste der Piratenpartei für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung gültig ist. Am 25. Januar wurde auch die Liste der noch jungen Partei für den Kreistag zugelassen. Damit können sie erstmals bei Wahlen für das Marburger Stadtparlament und für den Kreistag antreten. Nach Zulosung der Reihenfolge, wird die Piratenpartei auf den Stimmzetteln jeweils auf dem letzten Listenplatz geführt. Auf Listenplatz 11 bewerben sich 24 Kandidaten um den Einzug in das Stadtparlament und auf Listenplatz 9 stehen 31 Kandidaten für die Wahl des Kreistages bereit.
Viel Unterstützung in der Stadt und im Kreis
Die vom Piratenpartei Kreisverband Marburg-Biedenkopf aufgestellten Listen fanden breite Unterstützung, informiert die Partei in ihrer Pressemitteilung. Bei mehreren in der Marburger Innenstadt angebotenen Infoständen konnten die Piraten viele Bürger für sich interessieren und gewinnen. So unterschrieben innerhalb eines Monats 158 Marburger die Unterstützungsformulare, weit mehr als die benötigten 118 Unterschriften.
Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz sollen Stimmenanteil ausbauen
Wahlplakat der Piratenpartei
Auch der Wahlkampf der Piraten ist bereits in Gang gekommen. Sie wollen mit den Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz punkten. Plakate dazu mit neun unterschiedlichen Motiven haben die Druckerpressen verlassen und sollen bald in der Stadt und im Kreis zu sehen sein.
„Unser Ziel ist es, uns weiter im Kreis zu verankern. Wir glauben, dass wir mit unseren Themen die knapp 3 Prozent der letzten Bundestagswahl in Marburg ausbauen können. Da die Fünf-Prozent- Hürde nicht gilt, rechnen wir mit mehreren Abgeordneten in die Parlamente einziehen zu können. Die politische Landkarte – auch im Kreis – braucht eine neue und moderne politische Kraft. Da ein Mitglied der Piratenpartei Mitglied des Stadtparlaments ist, verfügen wir außerdem bereits über parlamentarische Erfahrung“, so der Vorsitzende des Kreisverbandes Thumay Karbalai Assad.
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Informationen auch zu Wahlkampfaktivitäten der Piraten im Landkreis finden sich auf ihrer Internetpräsenz. Die Mitglieder treffen sich jeden zweiten und vierten Donnerstag des Monats ab 20 Uhr im Cafe Jornal in der Elisabethstraße in Marburg.
Hintergrundinformationen zur Piratenpartei
Die Piratenpartei Deutschland gründete sich 2006 als Schwesterpartei der schwedischen Piratenpartei. Diese ist mit zwei Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Sie erhielt bei der Bundestagswahl 2009 knapp eine Million Wählerstimmen und erreichte damit einen Stimmanteil von 2 Prozent. Damit konnte sie die stärkste außerparlamentarische Partei werden. Thematisch verfolgen die Piratenpartei vor allem
- die Forderung nach Transparenz im Staatswesen
- den Kampf gegen Lobbyismus
- den Ausbau des Datenschutzes
- die Sicherung von Bürgerrechten
- die Verbesserung des Bildungssystems
- die Anpassung des Urheberrechtes an die neuen Informationstechnologien.
Sie verfügt über mehr als 12.000 Mitglieder und stellt mehrere Abgeordneten in kommunalen Parlamenten, darunter Aachen und Münster. Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf besteht seit Juni 2010 und hat im Kreis 40 Mitglieder. Im Landkreis haben sie 2 Prozent und in der Stadt Marburg 2.9 Prozent bei der Bundestagswahl erhalten.
