Berlin, Marburg 29.3.2011 (pm/red) In Marburg erhält der Staddteil Richtsberg seit längerem Förderung aus dem Programm Soziale Stadt. Für die Stadtteile Waldtal und Stadtwald sind akutell Förderanträge gestellt worden. Das Städtebauförderungs-programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Länder wurde im Jahr 1999 mit dem Ziel gestartet, eine Abwärtsspirale in benachteiligten Stadtteilen aufzuhalten und die Lebensbedingungen vor Ort umfassend zu verbessern. Dabei geht es nicht nur darum, bauliche Missstände zu beseitigen, sondern auch sozialer Spaltung in den Städten entgegen zu wirken und Engagement, soziale Aktivitäten sowie nachbarschaftliches Zusammenleben in benachteiligten Stadtquartieren zu fördern.

Erhebliche Kürzungen der Bundesmittel

Die Soziale Stadt startete im Jahr 1999 mit 161 Stadtteilen in 124 Gemeinden; heute sind es fast 600 Gebiete in mehr als 350 Gemeinden. Ende letzten Jahres hat der Bundestag für das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt eine Kürzung der Bundesmittel von 95 Millionen Euro in 2010 auf 28,5 Millionen Euro in 2011 beschlossen. Dies bedeutet einen Rückgang des Bundesanteils am Programm Soziale Stadt um rund 70 Prozent. Zudem wurden mit dem Beschluss des Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 die Modellvorhaben Soziale Stadt und damit die Möglichkeit, innerhalb des Programms Soziale Stadt auch Projekte und Maßnahmen im sozial- integrativen Bereich zu finanzieren, gestrichen.

Dies bedeutet erheblich veränderte Rahmenbedingungen für das Programm Soziale Stadt. Vor diesem Hintergrund sollen in einem Seminar des Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) folgende Fragen erörtert werden:

• Welche Rolle werden sozial-integrative Aspekte zukünftig in der Städtebauförderung spielen?
• Wie reagieren die Länder auf die veränderten Rahmenbedingungen im Programm „Soziale Stadt“?
• Wie wirken sich die Kürzungen im Programm Soziale Stadt vor Ort aus?
• Wie können die Kommunen auf die veränderten Rahmenbedingungen im Programm Soziale Stadt reagieren?

Das Seminar findet am 17. Mai 2011 in Berlin statt. Veranstalter ist das Deutsche Institut für Urbanistik gGmbH mit Veranstaltungsort in der Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin. Mehr Informationen dazu im Internet.