Marburg 1.4.2011 (pm/red) Die Marburger Sozialdemokraten zeigen sich hocherfreut über die Wahlergebnisse vor Ort. „Entgegen dem Landestrend konnte die SPD in Marburg 4,3 Prozent zulegen“, beschreibt dies der Vorsitzende und neue Stadtverordnete Steffen Rink. „Deshalb ist unser Marburger Ergebnis doppelt hoch zu bewerten. Die Grünen konnten ihre Wahlziele nicht erreichen: Es gab keine OB-Stichwahl mit Franz Kahle. Die Grünen sind nicht stärkste Fraktion geworden, sondern auf Platz 3 gelandet. Mit zusätzlichen zwei Mandaten ist die SPD klar stärkste Fraktion. Das ist gut so – mal ganz abgesehen vom Absturz der CDU.“

Marburg hatte einen Vaupel-Effekt

Der Marburger SPD-Vorsitzende Steffen Rink am Wahlabend vor dem Rathaus. Mit dieser Wahl ist Rink auch Stadtverordneter und wird womöglich der neue SPD-Fraktionsvorsitzende. (Foto Hartwig Bambey)

Entgegen dem Fukushima-Effekt, der landesweit grüne Zuwächse und schwarze wie rote Minuspunkte bedeutete, gab es in Marburg einen Vaupel-Effekt, meinen die Sozialdemokraten. „Unser Dank gilt den Wählerinnen und Wählern, die das grandiose Ergebnis für Egon Vaupel und die SPD möglich gemacht haben, und an Egon Vaupel, der sich als Sozialdemokrat bekennt und die Partei ein Stück mitgezogen und motiviert hat“, führte Rink in Richtung Egon Vaupels aus. Ebenfalls zufrieden zeigte sich der Vorstand der Marburger SPD mit den Ergebnissen zur Kreistagswahl.
„Dass die SPD im Kreis ein so gutes Ergebnis geholt hat und stärkste Kraft wurde – daran hat die Stadt Marburg gehörigen Anteil“ analysierte der stellvertretende Bezirksvorsitzende Norbert Schüren. „Früher war die SPD in Marburg unter dem Kreisdurchschnitt, heute trägt Marburg zur Stabilität der SPD im Kreis bei.“ Deshalb werde man Marburg selbstbewusst in der neuen Kreistagsfraktion und in der SPD Marburg-Biedenkopf vertreten, meint Rink.

Angebot an GRÜNE: Neuauflage der Koalition

Der Vorstand der Marburger SPD beschloss einstimmig, dem bisherigen Koalitionspartner Verhandlungen über eine Neuauflage anzubieten. „Die Arbeit der Koalition wurde anerkannt und soll fortgesetzt werden. Die inhaltlichen Schnittmengen sind weiterhin groß. Deshalb wollen wir eine Neuauflage der rot-grünen Koalition“, so der Vorsitzende. Ein entsprechendes Schreiben liegt den Marburer Grünen seit Donnerstag vor, berichtet Rink in Ergänzung des Vorstandsbeschlusses.

SPD hofft auf Rot-Grün auch im Kreis

„Zugleich würden wir von der Marburger SPD es sehr begrüßen, wenn die Grünen auch im Kreis den Weg in eine Zusammenarbeit mit der SPD finden“, fasste Steffen Rink die Diskussionen im Vorstand seiner Partei zusammen. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die Wählerinnen und Wähler die Fortführung der Jamaika-Plus-Koalition wollten. Der FDP-Vorsitzende Behlen hat sich gegen den Atomausstieg ausgesprochen und wirft seiner eigenen Partei Heuchelei vor. Die CDU ist in der Energiefrage nicht glaubwürdig. Der Landrat verspricht einerseits Windräder überall und torpediert zugleich die Rekommunalisierung der Stromnetze oder auch innovative Abfallkonzepte. Die Grünen müssen sich fragen, ob das Wahlergebnis vom 27. März einen solchen Chaosauftrag enthält – oder ob gemeinsam mit der SPD eine ernsthafte, glaubwürdige und nachhaltige Politik für den Landkreis eingeleitet werden soll.“

Mit Landkreis Kooperation statt Konfrontation

„Schließlich“, so Rink, „werden mit rot-grünen Mehrheiten im Marburger Rathaus und im Landratsamt die Kooperationen zwischen Stadt und Kreis einfacher. Das geht los bei der paritätischen Besetzung des Sparkassen-Aufsichtsrats, den die CDU im Kreis gemeinsam mit den Grünen verhindert hat, und endet beim Abbau von Doppelstrukturen, gemeinsamer Wirtschaftsförderung, Tourismusmarketing und anderem mehr.“ Einhellig war der Vorstand der Marburger SPD der Auffassung, dass das Kreisergebnis nur einen Schluss zulasse: Die Menschen wollen den Wechsel zu Rot-Grün.

Noch keine Personalentscheidungen

Schließlich beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit Verfahrensfragen für die Zeit bis zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 15. April. Personalentscheidungen wurden bis auf die Bildung einer möglichen Verhandlungskommission keine getroffen. Das erfolgt auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion am 11. April. „Und danach wollen wir einen guten Koalitionsvertrag aushandeln. Das ist unser Ziel. Wir werden geeint und gestärkt in die Verhandlungen gehen. Die Stimmung ist gut.“