Aus der Stadtverordnetenversammlung Marburg
Sitzungssaal der Stadtverordneten mit Rednerpult, Magistratsreihe und Schriftführerin Melanie Drusel
Marburg 15.4.2011. Live-Bericht mit Fotografien (yb) Der Stadtverordnetensaal füllt sich, alte und neue Stadtverordnete begrüßen sich. In Kürze wird die konstituierende Sitzung nach der Kommunalwahl vom 27. März 2011 beginnen.
Begrüßung, Alterspräsident, Wahl Stadtverordnetenvorsteher
Um 16.10 Uhr begrüßt Oberbürgermeister Egon Vaupel die neu gewählten Stadtverordneten unter den 59 versammelten Mandatsträgern. Nach einigen Ausführungen zum Wunsch des Oberbürgermeisters nach gedeihlicher Zusammenarbeit zwischen allen Mandatsträgern übergibt der OB das Wort und die Sitzungsleitung an den Alterspräsidenten, den Stadtverordneten Klaus Sprywald.
Händeschütteln vor Beginn der Sitzung
Auch der Alterspräsident begrüßt die Versammelten und gratuliert Oberbürgermeister Vaupel zu seiner ebenfalls am 27.3.2011 erfolgten Wiederwahl zum Oberbürgermeister.
Gespräche und Beratung vor Eröffnung der Stadtverordnetenversammlung. (Foto Hartwig Bambey)
Gemäß parlamentarischem Usus kommt der größten Fraktion, das ist die SPD mit 22 Stadtverordneten, das Vorschlagsrecht für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers zu. Der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Steffen Rink schlägt Heinrich Löwer (SPD) vor. Es wird in offener Abstimmung gewählt. Alle Stadtverordneten stimmen für Löwer. Nachdem dieser die Wahl samt Vertrauensvotum angenommen hat, übernimmt Löwer die Sitzungsleitung. Er bedankt sich und leitet die weitere Arbeit der Sitzung ein. Anschließend werden die fünf stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher nach gemeinsamen Vorschlag gewählt und positionieren sich zum Gruppenbild.
Stellvertretende Stadtverordnetensvorsteher Reinhold Becker, (MBL), links, Wieland Stötzel (CDU), Stadtverordnetensvorsteher Heinrich Löwer (SPD), und Stellvertreterinnen Tanja Bauder-Wöhr (Marburger Linke), Monika Wölk (SPD) und Elke Therre-Stahl (GRÜNE) mit Blumenstrauß.
Abgeordnetentisch des neu gewählten Abgeordneten Sascha Klee von der Piratenpartei
Sitzungsunterbrechung und Beratung im Ältestenrat
Auf Beantragung der Fraktion Marburger Linke und der FDP kommt es nach Tageordnungspunkt 4, der (Wieder-)Wahl der Schriftführer(in) der Stadtverordnetenversammlung, Norbert Wagner und Melanie Drusel, zu einer Sitzungsunterbrechung mit Sitzung des Ältestenrates.
Abgeordnetenplausch in der Sitzungspause während der Ältestenrat berät
Es soll dabei gehen um die Möglichkeiten der gewählten Abgeordneten ohne Fraktionsstatus, die in den Ausschüssen ein zumindest bedingtes Stimmrecht begehren und dafür formale Absprachen mit den Mehrheitsfraktionen SPD und GRÜNE anstreben. Die Sitzung wird um 16.40 Uhr unterbrochen.
Auf Augenhöhe mit Marburger Volksvertretern im Sitzungssaal
Um 17.10 Uhr wird die Sitzung weitergeführt. In der Sitzung wird gemäß Hauptsatzung ein Mehrheitsbeschluß mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN bei Gegenstimmer der anderen Parteien und Fraktionen zur Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder herbeigeführt. Die Vorlage sieht zukünftig 10 ehrenamtliche Magistratsmitglieder vor.
Junge Parlamentarier der GRÜNEN stecken die Köpfe zusammen
Abstimmung: SPD und GRÜNE stimmen bei Gegenstimmen aller anderen Stadtverordneten zu. Damit ist der Antrag in Tagesordnungspunkt 5 mehrheitlich angenommen.
Gespräch in der Ecke der LINKEN während der Sitzungspause
Abgeordnetensitz der Bürger für Marburg
Anschließend wird Beschlußfassung zur Konstituierung der Ausschüsse herbeigeführt.
Zum Erreichen des Status einer Fraktion ist in der Hessischen Gemeindeordnung festgelegt, dass mindestens zwei Stadtverordnete einer Partei oder Wählerinitiative gewählt sein müssen, um diesen Status mit Folgerechten zu erlangen.
Damit verbunden ist z.B. Stimmrecht in den Ausschusssitzungen gegeben.
Der Stadtverordnetenvorsteher informiert, dass festgelegt wurde, dass die beiden Einzel-Stadtverordneten der Piratenpartei und Bürger für Marburg (BfM) zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und beratend teilnehmen können, ebenso im Ältestenrat.
Abschließend wird die Rechtskraft bei der Wahl des Oberbürgermeisters einstimmig festgestellt.
Egon Vaupel ist damit auch formell wiedergewählt.
Danach wird die Sitzung um 17.25 Uhr geschlossen und Heinrich Löwer wünscht der Marburger Stadtverordnetenversammlung eine konstruktive Zusammenarbeit.
Henning Köster als parlamentarischer Wiederkehrer und Mathias Range für die CDU als parlamentarischer Neuling. (Alle Fotografien Hartwig Bambey)
Etwas überrascht vom zügigen Verlauf der konstituierenden Sitzung verlassen die Marburger Volksvertreter, die Magistratsmitglieder, Schriftführer und die nicht wenigen Besucher den Sitzungsraum in die Osterferien. Im Mai wird die nächste Sitzung stattfinden. Dann wird auch der neue ehrenamtliche Magistrat bestimmt werden.
