Marburg 29.7.2011 (pm/red) Vor dem Hintergrund des Rückzugs der Rhön-Klinikum AG vom Betrieb des Partikel-Therapie-Zentrums (PTZ) in Marburg hatte MdL Thomas Spies (SPD) eine Anfrage an die zuständige Ministerin Kühne-Hörmann im Hessischen Wissenschaftsministerium gestellt. Von der Antwort zeigt sich der Marburger Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion enttäuscht.
„Dass Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann auch nach über einer Woche noch nicht weiß, wie sie in Bezug auf die Partikeltherapieanlage in Marburg vorgehen will, ist enttäuschend“ brachte Spies in einer Pressemitteilung am 28. Juli zum Ausdruck. Er bewertete die Antwort der Landesregierung auf sein Schreiben von vergangener Woche als „eher nichtssagend“.
Spies will nun ein formelles parlamentarisches Verfahren mit einem dringlichen Berichtsantrag für die nächste Sitzung des Wissenschaftsausschusses einleiten. Man sei offenbar nicht bereit, ohne formellen Zwang ein gemeinsames Vorgehen der ganzen Politik zum Wohle der Patienten und des Landes herbeizuführen. Zudem hätten sich für ihn aus Gesprächen in den letzten Tagen eine Vielzahl von weiteren Fragen ergeben.
Hinsichtlich der von der Rhön-Klinikum AG benannten fehlenden Wirtschaftlichkeit verweist Spies darauf, dass gerade „diese Anlage als die wesentliche Verbesserung für Patienten durch die Privatisierung der Unikliniken herausgestellt“ worden sei. Daraus ergebe sich ein Anspruch auf Behandlung für die Patienten, wo der Bau schließlich weitgehend abgeschlossen sei.