Demutsbekundungen des Marburger Magistrats für Dr. Pohl
Marburg 9.2.2012 (red) Nachstehend veröffentlicht das Marburger. eine Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um den Umgang mit der Millionenspende vom Sprecher der Fraktion Marburger LINKE wörtlich:
Die Demutsbekundungen des Marburger Magistrats für Dr.Pohl erreichen mit der Magistratsvorlage einen neuen grotesken Höhepunkt. Im Ductus einer Ergebenheitsadresse wird einem mehrfachen Vermögensmilliardär gehuldigt, der der Stadt eine offensichtlich interessengerichtete Spende hat zukommen lassen.
Man muss wohl nicht unbedingt politisch links stehen, um peinlich davon berührt zu sein, dass ein vor nicht einmal einem Jahr mit über 60 Prozent wieder gewählter sozialdemokratischer Oberbürgermeister sich von einem Repräsentanten der Finanzwelt, der keine andere Legitimation als sein Geld hat, so tief verneigt. Egon Vaupel, der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung repräsentieren unser demokratisches Gemeinwesen, nicht Dr. Reinfried Pohl.
Als demokratisch gewählter Stadtverordneter empfinde ich es als Zumutung, dass ich mich ausdrücklich bei einem Vermögensberater, der auf Grund der hartnäckigen Weigerung der SPD/Grünen-Regierung eine Vermögenssteuer einzuführen dreifacher Vermögensmilliardär geworden ist, dafür bedanken soll, dass er, nachdem ihm hier seit Jahren für seine Baupläne rote Teppiche ausgerollt werden, dem Gemeinwesen jetzt wenigstens 4 Millionen zusätzlich hat zukommen lassen.
Nicht zu verkennen ist indes auch die Demütigung, die diese Formulierungen für diejenigen in der Grünen-Fraktion, allen voran ihr Vorsitzender Dietmar Göttling, beinhalten, die kurz aufgemuckt und dann den Gang nach Canossa angetreten haben. Auf das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen darf man gespannt sein. Politische Glaubwürdigkeit wird daran zu messen sein.
Man muss wohl kein Prophet sein, dass hier neue Verletzungen ausgeteilt werden und die Koalition sich auf brüchigem Eis bewegt.
Henning Köster, Fraktionssprecher Marburger LINKE