Marburg 13.2.2012 (pm/red)  Geschätzt über hunderttausend Menschen haben alleine in Deutschland bei Minustemperaturen gegen das ACTA-Abkommen demonstriert. Über 5.000 wurden in Frankfurt/Main und 1.500 Teilnehmer wurden in Kassel gezählt. In vielen anderen Länderen waren zehntausende auf den Straßen. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, in deutsch Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen begünstige einseitig die Interessen von Rechtinhabern, wie der Musik- und Filmindustrie, und negiere inzwischen verbreitete Commons in der Internetwelt. Dabei sollen etwa die Internetdienstanbieter zur Offenlegung der Daten ihrer Kunden gezwungen werden können.

So ist das ACTA-Abkommen zur „Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld“ in Deutschland erheblich unter Druck geraten, die Kodifizierung erscheint nicht mehr sicher. Der Vorsitzende der Piratenpartei Hessen, Thumay Karbalai Assad sieht ein eindeutiges Zeichen: „Die Regierung hat – wie so oft zuvor – vollkommen verkannt, dass ihre Machenschaften aufmerksamer denn je beobachtet werden. Selbst ein von den klassischen Medien verschlafenes Thema wie ACTA wird durch das Internet kritisch beobachtet – und abgelehnt. Die Bundesregierung muss nun handeln. Dabei reicht es nicht aus sich von ACTA abzuwenden, denn ACTA ist nur einer von vielen Versuchen, Freiheitsrechte einzuschränken. Patentrechte, Urheberrechte und sonstige Monopolrechte müssen reformiert und für das Informationszeitalter vorbereitet werden, statt sie in ihrem Status Quo zu zementieren“, meint der Sprecher der Pitatenpartei.

Wie der weitere Weg sein wird, ist derzeit unklar und unübersichtlich. Auch im Europäischen Parlament stehen weitere Beratungen an. Für Deutschland ist eine anstehende Unterzeichnung des Abkommens zurückgenommen worden.