Europaweiter Aktionstag für ein solidarisches Europa – 15.30 Uhr Kundgebung am Marktplatz
Marburg 14.11.2012 (pm/red) Heute finden in mehreren europäischen Ländern Generalstreiks, Großdemonstrationen und Kundgebungen statt. Auch in Marburg wird es an diesem Tag eine Kundgebung um 15.30 Uhr auf dem Marktplatz geben. Der Protest richtet sich gegen die autoritäre neoliberale Austeritätspolitik der Troika. Der Generalstreik in Italien, Spanien, Griechenland, Portugal, Malta und Zypern sei ein wichtiger Schritt zu einem grenzüberschreitenden Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB, des IWFs und der EU-Kommission, informiert das Krisenbündnis Marburg als Zusammenschluss verschiedener Gruppen.
Die Krisenpolitik führe zu Arbeitslosigkeit, Armut und Verelendung. Die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Griechenland beträgt über 50 Prozent und mittlerweile sind über 20 Prozent der Menschen in Europa von Armut bedroht. Gleichzeitig führen die Instrumente dieser Krisenbearbeitung, Fiskalpakt und ESM, zu einer weiteren Aushöhlung der repräsentativen Demokratie. An ihre Stelle treten Kontrolle und Eingriff nicht einmal mehr gewählter Institutionen.
Große Teile der europäischen Bevölkerung werde ein Kaputtsparen auferlegt, während andere darauf aufbauend Gewinne machen würden. Eine Abkehr vom Kurs werde dabei über gesetzliche Festschreibungen wie Fiskalpakt und Schuldenbremsen bereits beinahe verunmöglicht, wohlwissend, dass dieser Kurs auf kurz oder lang eine explosive Mischung darstelle, lautet die Einschätzung zum Umgang der Politik mit der Krise. Ein soziales Europa sieht ganz anders aus.
Deshalb solidarisiert sich das Krisenbündnis, das zuletzt in der Mobilisierung zu den Blockupy Aktionstagen im Mai in Frankfurt aktiv gewesen ist, in Marburg mit den Streikenden in Südeuropa und will am 14. November um 15.30 Uhr ein Zeichen gegen das neoliberale Spardiktat der Troika setzen.