In Marburg gegen Krise und Armut ‒ Solidarität mit dem Generalstreik in Südeuropa
Marburg 14.11.2012 (pm/red) Europaweit sind gestern hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. In Portugal, Spanien, Griechenland protestieren sie mit Generalstreiks dagegen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für die Folgen der Finanzkrise zahlen sollen. In Marburg solidarisietren sich viele Menschen mit dem südeuropäischen Generalstreik. So hat mittags am UKGM eine Kundgebung stattgefunden. Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske, Kreisvorsitzende der LINKEN, erklären dazu: „Während Banken mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt werden, werden europaweit Hundertausende Arbeitsplätze vernichtet, Sozialleistungen zusammengestrichen und die dortige Wirtschaft weiter kaputtgespart. Die brutalen Kürzungsprogramme, die maßgeblich von der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzt werden, gefährden Demokratie und Sozialstaat – hier und in Europa. Griechenland, Spanien und Portugal sind die Teststrecke für weiteren Soziallabbau auch in Deutschland.“
Schäfer-Biver und Schalauske kritisieren die Verhältnisse in der Bundesrepublik. Schon jetzt fehle es auch in Deutschland überall an Geldern für notwendige Investitionen in Bildung und Soziales. Während die Steuern für die Reichen und Konzerne gesenkt worden seien, würden in Deutschland zunehmend mehr Menschen für einen Niedriglohn schuften und seien arm – trotz Arbeit. Gleichzeitig sei die Zahl der Millionäre trotz Finanzkrise in Deutschland gestiegen. Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander.
Nachmittags gab es auf dem Marktplatz es eine weitere Kundgebung, an der sich mehr als 150 Menschen beteiligten, wie das ‚Krisenbündnis Marburg‘ als Veranstalter mitteilt. Der Protest richtete sich gegen die autoritär-neoliberale Austeritätspolitik der Troika.
„Wir sehen die große Teilnahme als einen Erfolg. Es ist ein Zeichen für die Ablehnung der autoritären Krisenpolitik der Troika und für ein anderes, ein sozialeres Europa“ sagte dazu Felix Meissner, Sprecher des Krisenbündnis. Auf der Kundgebung gab es Beiträge von mehreren Organisationen und Einzelpersonen. So sprachen unter anderem der DGB, DIE LINKE, YXK, die NoBorder-Gruppe sowie die Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Auch gab es einen Beitrag eines spanischen Aktivisten der Vereinigten Linken. „Dieser Generalstreik ist der erste Schritt zu einem grenzübergreifenden Widerstand!“ so Meissner.