Buch über die NS-Vergangenheit des Bundesjustizministeriums
Marburg 11.6.2ß013 (pm/red) In Berlin ist am Montag in Beisein der Bundesjustizministerin ein Buch vorgestellt worden, das die die NS-Vergangenheit des Bundesjustizministeriums zuvor als Forschungsgegenstand hatte. Herausgeber sind der Marburger Strafrechtsprofessor Dr. Christoph Safferling und der Potsdamer Professor für Neuere Geschichte Dr. Manfred Görtemaker. Seit 2012 leiten sie gemeinsam die Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim BMJ zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit (UWK-BMJ). Die ‚Rosenburg‘ war von 1950 bis 1973 der Bonner Sitz des Bundesjustizministeriums. So findet sich dies im Buchtitel. Es wird der Frage nach personellen Kontinuitäten beim Übergang von der NS-Diktatur zur Bundesrepublik Deutschland nachgegangen. Dazu kommen andere zentrale Themen der Rechtspolitik, wie der der Verfassungsentwicklung nach 1948/49, der Gesetzgebung in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik. Schließlich folgt die strafrechtliche Aufarbeitung der NS-Justizverbrechen in der Nachkriegszeit.
Im mehrjährigen Forschungsprozeß wurde die Öffentlichkeit durch Symposien in den Prozess der Aufarbeitung einbezogen. Damit sei ein Pfad beschritten worden, der vom Üblichen abweiche, wurde bei der Buchpräsentation betont.
„Wir suchen die Öffentlichkeit, wir suchen die politische Diskussion“, bekräftigt Herausgeber Safferling. Seinen Marburger Standort, fernab nicht nur vom Potsdamer Kollegen, sondern gerade auch vom Bundesjustizministerium, sieht er dabei nicht als Nachteil: „Ein bisschen Abstand von der Berliner Macht ist vielleicht auch nicht verkehrt.“ Safferling zieht aus der intensiven Beschäftigung mit der Geschichte der bundesdeutschen Justiz die Konsequenz, „radikale Aufklärung“ zu betreiben – vor allem gegenüber seinen Studierenden, da man als Wissenschaftler immer eine kritische Distanz zum Gesetzgeber wahren müsse.
Das Projekt wird die Kommission weiter rund zwei Jahre lang beschäftigen. Zu den Fragen, die noch genauer untersucht werden müssen, gehört laut Mitherausgeber Görtemaker, welchen Einfluss die personelle Kontinuität auf die gesetzgeberische Arbeit in der Bundesrepublik hatte. Man wolle keine Einzelfälle heraussuchen, sondern sehr genau hinschauen, erklärte der Historiker.
Manfred Görtemaker, Christoph Safferling (Hg.): Die Rosenburg. Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Vergangenheit – eine Bestandsaufnahme, Göttingen, Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, 2013, ISBN 978-3-525-30046-6, 373 Seiten, Ladenpreis 49,99 Euro.