Marburg 9.10.2014 (pm/red) Vom Hessischen Finanzminister Thomas Schäfer wurde der Haushalt für 2015 vorgestellt. Darin müssen die meisten Ministerien Abschläge in ihren Etats hinnehmen. Für die Hochschulfinanzierung gilt dies nicht. Das Kabinett habe Steigerung des Grundbudgets zur Sicherung des Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandort Hessen beschlossen, wird von Wissenschaftsminister Boris Rhein berichtet. Entsprechend den Vereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt steige das Grundbudget der Hessischen Hochschulen in 2015 von rund 1,523 Milliarden Euro auf rund 1,549 Milliarden Euro. Darin enthalten sei die den Hochschulen zugesagte Finanzierung der voraussichtlichen Tariferhöhung.

„Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen für jeden Euro, den der Bund in Hessen in den Hochschulpakt 2020 investiert, einen weiteren Euro des Landes zur Verfügung zu stellen. Wir setzen also die im Koalitionsvertrag gemachten Aussagen jetzt in die Tat um, die Hessischen Hochschulen können sich auf die Landesregierung verlassen“, so Wissenschaftsminister Boris Rhein.

Das bedeutet voraussichtlich für die Jahre 2015 bis 2018 Landesmittel in Höhe von 99 Millionen Euro (in 2015 zusätzlich 21,9 Millionen Euro). In der Finanzplanung trifft das Land zudem Vorsorge für eine dritte Förderphase des Hochschulpaktes 2020 für die Jahre 2016 bis 2023. Allein an Landesmitteln werden hierfür voraussichtlich insgesamt 620 Millionen Euro benötigt.

Aus den Einsparungen beim BAföG will das Land einen Hochschulfonds zugunsten der Hessischen Hochschulen ausstatten. Die Mittel (2015: 79,6 Millionen Euro; ab 2016: 
81 Millionen Euro) sollen vollständig zur Finanzierung der Aufwüchse der weiteren Förderphasen des Hochschulpaktes 2020 sowie für die erhöhte Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2016 zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus sollen die QSL-Mittel – die Mittel zur Qualitätssicherung von Studium und Lehre – als Finanzierungssäule erhalten bleiben. Zudem ist vereinbart das Hochschulbauprogramm ‚Heureka‘ weiterzuführen. Ebenso führe Hessen das bundesweit einmalige Forschungsförderungsprogramm ‚LOEWE‘ weiter fort.

Marburger Uni-Präsidentin begrüßt Finanzzusagen des Landes
„Die Finanzzusagen der Landesregierung sind ein deutliches Zeichen für den ernsthaften Willen der Koalition, den Hochschulstandort Hessen zu stärken“, kommentierte die Marburger Universitätspräsidentin Prof. Dr. Katharina Krause die Mitteilung der Landesregierung zur mittelfristigen Finanzierung der Hochschulen. „Angesichts der Schuldenbremse verdienen diese Entscheidungen hohen Respekt.“ Krause unterstrich, dass diese Zusagen die laufenden Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Hochschulpakts erleichtern werden.