Treffen der Oberbürgermeister der hessischen Sonderstatusstädte in Marburg. Fotografie Hartwig Bambey (c) 2014

Marburg 23.11.2014 (yb/red)  Ein Gruppenbild mit Dame ist das Bild des Monats November 2014, aufgenommen vor historischer Fachwerk-Kulisse in Marburg. Am 14. November kamen die Oberbürgermeister der hessischen Sonderstatusstädte zu Beratungen über den Kommunalen Finanzausgleich zusammen. Am Nachmittag wurden Gespräche und Verhandlungen mit dem Finanzministerium aufgenommen. Das Foto zeigt Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz – Gießen und von links: Dr. Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetags, Michael Korwisi – Bad Homburg v.d.Höhe, Egon Vaupel – Marburg, Claus Kaminsky – Hanau, Wolfram Dette – Wetzlar, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Gerhard Möller – Fulda, Patrick Burghardt – Rüsselsheim und Stephan Gieseler, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Städtetags.

Während der Beratungen über den KFA standen Dienstfahrzeuge der Oberbürgermeister auf dem Marktplatz aufgereiht. Foto Hartwig Bambey

Zum Gegenstand der Verhandlungen – den vom Finanzminister vorgelegten Entwurf für zukünftigen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in Hessen – ist zu berichten, dass nach erfolgreicher Klage der Stadt Alsfeld gegen das Land Hessen, dieses zu einer Neuregelung verpflichtet war. Daraufhin hatte Finanzminister Thomas Schäfer vor kurzem eine Neuberechnung ab dem Jahr 2016 mit neuen Modaliäten vorgelegt. Im Nachgang des Treffens der Oberbürgermeister der Sonderstatusstädte in Marburg, artikulierte am 20. November der Hessische Städtetag deutliche Kritik an dieser Vorlage aus dem Finanzministerium.