[metaslider id=59133]

Marburg 23.11.2014 (yb) Oberbürgermeister Egon Vaupel brachte in der Stadtverordnetensitzung am 21. November den Haushalt 2015/2016 ein und zeigte sich überzeugt von seiner Vorlage. Dabei gab es viele Einschränkungen aus seinem Mund zu hören. Die Rahmenbedingungen würden immer mehr von oben bestimmt, sagte er und bezog sich dabei vor allem auf zu erwartende finanzielle Einschnitte und Eingriffe seitens des Landes. Während von der Stadt Marburg stabile Zahlen und positive Entwicklungen zu berichten seien, würden in Wiesbaden nicht alleine für Marburg wachsende Belastungen für die Kommunen festgelegt. Zugleich würden den Kommunen vom Land Hessen in zunehmenden Maße Finanzmittel vorenthalten.

In den rund 80 Minuten seines Vortrages zum Haushaltsentwurf versuchte Kämmerer Egon Vaupel einmal mehr zugleich Grundtatsachen der inzwischen eingeführten ‚Doppik‘ (Einführung kaufmännische Regeln in kommunale Haushaltsführung) zu vermitteln. Ausführlich ging er auf die Anlage und Folgewirkungen des von Finanzminister Thomas Schäfer zukünftig gewollten System für den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ein. Vaupels Fazit: Es gebe eine wachsende Kommunalisierung von Lasten, zugleich lasse das Land Hessen die Landkreise, Städte und Gemeinden auf einem großen Teil der Ausgaben sitzen. Bei den Hebesätzen für Grundsteuer und Gewerbesteuer werde unausweichlich eine Nivellierung herbeigeführt. Damit würden kommunale Handlungs- und Gestaltungsspielräume jedoch zunehmend eingeschränkt. Die Stadt Marburg sieht er auf gutem Kurs und in gesunder Haushaltstruktur. Die nichtinvestiven Ausgaben seien solide finanziert, die jährlichen Investitionen der Stadt sollten auf 20 Millionen Euro zurück geführt werden.
—>weitere Berichterstattung