Marburg 3.6.2016 (yb) Rund 80 Interessierte folgten am Donnerstagabend der Einladung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies zum Stadtforum zur Haushaltslage der Stadt Marburg in den Sitzungssaal der Stadtverordneten. Gefüllte Reihen, aber kein sonderliches Interesse also.

Ausnahme machten zahlreiche Mannen der freiwilligen Feuerwehr, die in Uniform die ersten Reihen füllten und damit das Bild bestimmten. Es gab 120 intensive Minuten bis 21 Uhr, zunächst getragen von einem ausführlichen Vortrag von Marburgs neuem Kämmerer, der beinahe den Charakter einer Vorlesung hatte.

OB Spies erläuterte eingangs, dass es ihm besonderes Anliegen sei den BürgerInnen der Stadt frühzeitig Hintergrundinformationen zur derzeitigen Haushaltssperre zu vermitteln. Wesentliche Zahlen zur Haushaltsentwicklung und die in 2015 und 2016 ganz erheblich schwankenden Gewerbesteuereinnahmen standen somit im Fokus.

Viele Zahlen in rot veranschaulichen, dass es in Marburg ein fiskalisches Umsteuern braucht, wenn die Kreditfinanzierung nicht überborden soll.

Klar wurde, dass die Rücknahme von geplanten Investitionen in Millionenhöhe geboten ist. Zugleich sei umsichtiges finanzpolitisches Verhalten geboten, um keine Schäden für die Stadtentwicklung auszulösen.

Die Sorge der Feuerwehrleute wegen des Neubauvorhabens einer Landesjugendfeuerwehrschule entkräftete Spies, das Vorhaben wird ungeschmälert umgesetzt. Abstimmungs- und Gestaltungsfragen verschieben den Baubeginn allerdings in das Jahr 2017. Getragen von einigen Fragen aus dem Publikum legte dann Spies ausführlich dar, dass im 2. Nachtragshaushalt 2016 Einsparungen anstehen werden.

Damit kann in begrenztem Umfang bereits korrigiert und gegengesteuert werden. Allerdings müssten zukünftig die Investitionen, bevorzugt im Baubereich, auf 20 Millionen Euro jährlich limitiert werden, konstatierte Spies. Der Entwurf des Nachtragshaushalts soll im Stadtparlament im Juli eingebracht werden. Die Verabschiedung ist für September geplant.

Gerade mal sechs Monate im Amt, ist Marburgs Oberbürgermeister Thomas Spies gefordert. Er erweist sich dabei – an diesem Abend erneut – als entschiedener und souveräner Steuermann, der die Stadtfinanzen veranwortungsvoll gestalten und einsetzen will. Die Prozesse des Innehaltens, Nachdenkens und Eingreifens werden von ihm mit Bedacht moderiert. So gab es gestern bei dem Stadtforum, wie zuvor im Stadtparlament oder in der bisherigen öffentlichen Debatte, Fragen aber keine substantiellen Widerworte.

In der Sache gibt es sowieso keinen Grund für falsche Aufgeregtheiten. Die Bürgerinnen und Bürger und ihre politischen Repräsentanten werden vom neuen Stadtoberhaupt bisher klug geführt. Zu beklagen ist im Unterschied dazu derzeit ein Fehlen politischer, parteipolitischer und gesellschaftlicher Debatten in der Stadt. Das ist jedoch nicht die Aufgabe des Oberbürgermeisters. Der erfüllt seine Aufgaben souverän.  Sternbald-Fotografien von Hartwig Bambey