Vorstellung Marburger Konzept der Bürgerbeteiligung
Marburg 9.7.2016 (red) Bei der Veranstaltung der IG MARSS zur Bürgerbeteiligung vor einigen Wochen zeigte sich die Stadt Marburg in Gestalt von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies reserviert. Dann drohte das Grußwort zur Veranstaltung vom OB zum ausufernden Statement zu werden. Jetzt soll es anders werden, die Stadt selbst wird aktiv. In einer Presseeinladung wird mitgeteilt, dass der Oberbürgermeister „die Magistratsvorlage zur Entwicklung eines Marburger Konzepts der Bürger/innenbeteiligung vorstellen“ wolle, am Dienstag , 12. Juli. Mit der Startervorlage sollen, so die Einladung „die Voraussetzungen für den weiteren Prozess geschaffen und Grundsätze vereinbart werden. Der Marburger Weg der Bürger/innenbeteiligung sieht vor, diese von Beginn an mit Bürgerinnen und Bürgern, Stadtverordnetenversammlung, Magistrat/Stadtverwaltung und Wissenschaft in einem repräsentativen Quatrolog zu entwickeln.“
Einfach reicht nicht, doppelt hält besser und in Marburg sollen Bürgerschaft, gewählte Mandatsträger, Stadtverwaltung und -politik und auch noch die Wissenschaft miteinander munter kommunizieren. Wenn das man keine ehrgeizige Aufgabe ist. Wobei die Parteien als Organisationen der demokratischen Willensbildung und die in Marburg gerade erst ausgebauten und neu geschaffenen Ortsbeiratäte glatt außen vor gelassen werden.
Doch vielleicht gelingt es der Stadtverwaltung bis dahin die Grundlage jeder Kommunikation und Beteiligung, die Information – hier in Gestalt grundlegender Vorlagen der Stadt im Internetportal – überhaupt und rechtzeitig einzustellen und zugänglich zu machen. Dann wäre einem grundlegendem Bürgerbegehren bereits Abhilfe geschaffen. Ganz einfach, ohne ‚quadrologische Auslegung‘.
