19 Stimmen von CDU, FDP und MBL reichten nicht, um Bürgermeister Franz Kahle abzuwählen. Sternbald-Foto Hartwig Bambey

Marburg 16.7.2016 (yb) Ein altgedientes SPD-Mitglied unter den ZuhörerInnen der gestrigen Stadtverordnetenversammlung war fassungslos ob des Abstimmungsverhaltens der SPD-Stadtverordneten beim CDU-Antrag zur vorzeitigen Abwahl von Bürgermeister Franz Kahle (GRÜNE). Marburgs noch neuer Oberbürgermeister Thomas Spies saß mit versteinertem Gesichtsausdruck alleine als die Zerissenheit bei der Antragsabstimmung offenbar wurde. Die vorher verbal behauptete große Mehrheit des ‚linken Lagers‘ im Parlament erwies sich als doppelzüngig beschworen und nichtig. Schweigen, Irritation, peinliche Berührtheit. So demontiert man sich selbst und den Bürgermeister der GRÜNEN mit. Man könnte es als politische Blamage bezeichen, doch ist dahinter längst eine schlechte Inszenierung und Fortsetzung der Strippenzieherei seitens der vom Wähler abgestraften Sozialdemokraten zu erkennnen.

Aber der Reihe nach. Als ersten Tagesordnungspunkt hatten die Stadtverordneten über den CDU-Antrag „Abwahl von Bürgermeister Dr. Franz Kahle“ abzustimmen. Offene Abstimmung. 19 Arme heben sich nach der Frage von Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk. CDU und FDP/MBL stimmen dafür. Das reichte nicht. 30 (von 59) hätten es sein müssen. Insoweit keine Überraschung.

Nur von den GRÜNEN Gegenstimmen. Von den SPD-Abgeordneten hoben sich keine Arme als Gegenstimmen zum Abwahlantrag – es gab stattdessen vielsagende Gesichter und Körpersprache. Sternbald-Foto Hartwig Bambey

Das sollte es gewesen sein. Die Gegenfrage könne unterbleiben. Auf Drängen der CDU kam dann die Frage der verunsicherten Vorsteherin wer dagegen stimme. Die Arme der Stadtverordneten der GRÜNEN gingen nach oben, kurzzeitig auch die von zwei SPD-Abgeordneten. Es war still im Saal. Nach einiger Zeit kam die Frage nach Stimmenthaltung, wozu die Arme der Marburger LINKE nach oben gingen. Zahlreiche SPD-Abgeordnete, angeführt von deren neuem Frakionsvorsitzenden Matthias Simon, hielten es für angemessen sich überhaupt nicht an der Abstimmung per Armheben zu beteiligen.

Politikverdrossenheit bei der SPD? Stille Ablehnung von Bürgermeister Kahle? Politische Zerissenheit in der größten Marburger Fraktion? Parlamentatrische Disziplinlosigkeit? Von allem etwas – zu gut deutsch „ein politischer Sauhaufen“! Teilzeitdezernentin Kerstin Weinbach hatte sich von ihrem Magistratstuhl neben dem Oberbürgermeister entfernt. Bürgermeister Kahle hatte den Raum beim Aufruf des Tagesordnungspunktes verlassen. Die GRÜNEN waren fassungslos und selbst die antragsstellende CDU staunte über solch indifferentes Verhalten des ‚linken Lagers‘.

Ob überhaupt mit einer solchen Entgleisung Koalitionsgespräche nach den Sommerferien zustande kommen, muss als erste Frage gestellt werden. Die Marburger GRÜNEN müss(t)en sich selbst fragen, ob sie solche üblen Spiele der SPD mitmachen wollen. Sichtbar wurde zudem, dass Bürgermeister Kahle im Stadtparlament offenbar nicht mehr mehrheitsfähig ist. Haben und wollen die GRÜNEN eine/n Esatzmann/Ersatzfrau ins Rennen schicken, wenn es gleichwohl zu einem Koalitionsvertrag zwischen Rot-Grün kommen sollte?

Worum geht es in Marburg überhaupt? Der Oberbürgermeister gibt sich noch unverdrossen. Die SPD ist konturlos und führungslos. Die Stadtverordnetenvorsteherin hat ihre liebe Müh und Not. Die CDU erweist sich als Katalysator politischer Zerissenheit der Anderen. Wer wirkt im Hintergrund und worum geht es? Fortsetzung folgt. Im Herbst.

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