26.01.2022 (pm/red) „Die hessische Wirtschaft erweist sich in der Corona-Krise weiter als robust und leistungsstark. Die Steuereinnahmen sind im vergangenen Jahr wieder deutlich und überproportional gestiegen und im Vergleich mit den anderen Bundesländern hat die relative Finanzkraft Hessens erkennbar zugelegt“ sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. Das habe direkt dazu geführt, dass der hessische Beitrag zum Finanzkraftausgleich der Bundesländer signifikant gestiegen sei.

Es wird eine Steigerung um mehr als 1 Milliarde Euro auf über 3,5 Milliarden Euro vom hessischen Finanzministerium dazu mitgeteilt. Besonders deutlich werde die Belastung Hessens an dem Pro-Kopf-Beitrag, der jetzt um rund 160 Euro höher liege als 2020 und damit einen weitaus größeren Zuwachs hatte, als in den anderen traditionellen Zahlerländern, erläuterte der Finanzminister die vorliegenden Berechnungen des Finanzkraftausgleichs für das vergangene Jahr. Pro Einwohner lag der hessische Beitrag zum Finanzkraftausgleich 2021 bei 566 Euro. 2020 hatte er noch bei rund 403 Euro gelegen. In Bayern ist er im selben Zeitraum von 592 auf etwa 688 Euro und in Baden-Württemberg von 331 auf 361 Euro gestiegen.

Pro Einwohner über 560 Euro aus Hessen an andere Bundesländer

Wegen des überproportionalen Wachstums der finanzstarken Bundesländer ist nicht nur der hessische Beitrag, sondern auch das Volumen des gesamten Finanzkraftausgleichs 2021 deutlich gestiegen. Der Beitrag Hessens ist um rund 1 Milliarde Euro auf über 3,5 Milliarden Euro gestiegen. Dieser Zuwachs in absoluten Zahlen ist fast so hoch wie der in Bayern und etwa dreimal so hoch wie der in Baden-Württemberg.

Finanzminister Boddenberg dazu: „Es ist richtig und wichtig, dass die finanzstarken Länder solidarisch sind und über den Finanzkraftausgleich Hilfe leisten. Aber die Beträge, die wenige Länder wie Hessen leisten müssen, sind erheblich. Positive Entwicklungen bei den Steuereinnahmen werden dadurch deutlich beschnitten. Konkret bedeutet das für Hessen: Mehr als 3,5 Milliarden Euro, die 2021 hier erwirtschaftet wurden, sind zur Unterstützung in ärmere Bundesländer geflossen. Das ist natürlich auch eine starke Belastung für den Landeshaushalt.“