6,8 Milliarden an Kommunen – Zum KFA im ABC öffentlicher Finanzplanung in Hessen
12.11.2023 (pm/red) Über 6,8 Milliarden Euro im KFA für Hessens Kommunen, wird aus dem Finanzministerium am 10. November gemeldet. KFA und LVM, HLT und HMWK – wer kennt sich schon überall aus und blickt durch bei den vielen Abkürzungen. Im Hessischen Finanzministerium ist man offenbar gut orientiert darüber und berichtet nich alleine über große Beträge, die an die Kommunen in 2024 gehen sollen.
Finanzminister Boddenberg veröffentlicht Planungsdaten für den KFA2024
Es geht um den Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2024. Das muss erst kommen. So kann nicht verwundern, dass es hier um Planungsdaten geht. Diese sind gefragt und allerorten notwendig, wenn die Haushalte (HH) für das nächste Jahr aufgestellt und dann von den Gemeindervertretungen und Stadtparlamenten diskutiert werden und zu verabschieden sind, sprich mit Mehrheit beschlossen werden.
„2023 war und ist für Hessen und seine Kommunen ein Jahr mit weiteren großen Herausforderungen: Die wirtschaftlichen Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Krieg und internationale Krisenherde und die damit verbundenen Fluchtbewegungen der betroffenen Menschen, gestörte Lieferketten und Preissteigerungen bei vielen Produkten und Dienstleistungen – in einer globalisierten Welt machen all diese Entwicklungen selbstverständlich nicht vor unserer Haustür Halt“, erläutert Finanzminister Michael Boddenberg.
Die Kommunen erhalten nach Planungen des Hessischen Finanzministeriums 2024 voraussichtlich mehr als 6,8 Milliarden Euro aus dem KFA, wird mitgeteilt. Teil davon seien die wichtigen Schlüsselzuweisungen. Deren Gesamtvolumen beläuft sich 2024 auf rund 4,47 Milliarden Euro. (38 Millionen Euro waren es 2023.)
Die Entwicklung des KFA seit seiner Neuordnung 2016
Im kommenden Jahr werden nach aktueller Planung 26 Kommunen abundant sein, das bedeutet, dass die Steuerkraft dieser Städte und Gemeinden den Landesdurchschnitt deutlich übertrifft. Seit der Neuordnung des KFA in 2016 ist für diese Kommunen die Zahlung einer Solidaritätsumlage vorgesehen, die 2024 voraussichtlich bei insgesamt rund 133 Millionen liegt. Diese Summe wird den finanzschwächeren Städten und Gemeinden im Land zugutekommen.
„Mit der Umlage greift der KFA das Prinzip des horizontalen Finanzausgleichs und der Solidarität auch auf kommunaler Ebene auf. Dadurch sollen die größten Unterschiede in der Steuerkraft unserer Kommunen gemindert werden.“
Hintergrund
Jede Kommune erhält Planungsdaten, bezogen auf ihre Finanzkraft (Steuereinnahmen u.a.). Enthalten darin sind Informationen zur (voraussichtlichen) Höhe der Schlüsselzuweisungen, Solidaritätsumlage oder für die Kreisumlage, die Kommunen abzuführen haben. Diese Daten sind für die Kommunen wichtig, da sie ein wesentlicher Bestandteil der Kommunalfinanzen sind.
Die Planungsdaten seien gerade durch das Hessische Finanzministerium an die Kommunen übermittelt worden und können in deren Haushaltsplanungen einfließen, wird hervorgehoben. Das Beste in der aktuellen Information kommt – wie beinahe immer – zum Schluss. Es wurde eine interaktive Karte entwickelt, mit der jede/r Kommune oder interessierte Bürger/in sich informieren kann, welche Schlüsselzuweisung beispielsweise die eigene Kommune erhält.
Bildschirmfoto der interaktiven Karte (Ausschnitt) des Finanzministeriums, hier mit Aufruf zur Stadt Schwalmstadt. Sternbald-Montage
