Marburg 4.11.2010 (pm/red) Zu den laufenden Verhandlungen über die Konditionen für das Semesterticket für Studierende bziehen drei Gruppierungen aus dem Studierendenparlament mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Die Redaktion veröffentlicht die Presserklärung der Juso-Hochschulgruppe, der Liberalen Hochschulgruppe und der Piraten-Hochschulgruppe unverändert.

Verspielt die AStA-Koalition das Semesterticket?

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde angekündigt, dass der Vertrag mit Deutscher Bahn, RMV und NVV zeitnah nach Semesterbeginn im Studierendenparlament abgestimmt werden muss, um so ein Fortbestehen des Semestertickets zu sichern. Um den Vertrag abstimmen zu können, muss das Parlament jedoch beschlussfähig sein. Dank der gegenwärtigen und zukünftigen AStA-Koalition wird die Konstituierung, wie in den vergangenen Jahren auch, immer wieder verschoben. Grund dafür ist der nur schleppend vorankommende Koalitionsverhandlungsverlauf.

Der gegenwärtige Vertrag, der die jetzigen Konditionen für die Studierenden festhält, läuft aus. Deshalb wurden vom AStA-Verkehrsreferat im letzten Jahr mit den Vertragspartnern die Konditionen für die nächsten 6 Jahre verhandelt. Die Verhandlungen für den RMV- und den DB-Anteil sind abgeschlossen, die mit dem NVV stehen kurz vor dem Abschluss, es hängt also nur am Parlament, die Verhandlungen zu honorieren und den Studierenden für die nächsten sechs Jahre das Semesterticket zu sichern.
„Für uns ist es unverständlich, dass die Arbeit der eigenen Referenten so mit Füßen getreten wird. Und nicht nur das! Was noch viel schlimmer ist, ist dass die Studierenden von den AStA-tragenden Listen eiskalt im Regen stehen gelassen werden.“, so Nicolas Leibold, Parlamentarier der LHG.Verhandlungsträgheit verzögert Konstituierung des Studierendenparlaments.

Mit der jetzigen Verzögerung und der fehlenden Parlamentsentscheidung werden die Verkehrsunternehmen im Dunkeln gehalten. Die Verhandlungen waren in den letzten Jahren
zwar nicht immer einfach, man konnte sich jedoch, auf einer vernünftigen Ebene, immer einigen. Dieses Verhältnis wird mit dem Verhalten von Grüner Hochschulgruppe, Linken Listen, den LehrerInnen für freie Bildung und der SEM zerstört.

„Ich verstehe nicht, was das soll. So wie es aussieht, wird uns nur wenig Zeit bleiben, Verträge, die über viele Jahre laufen sollen, zu prüfen. Viele Studierende werden das Semesterticket, das jetzt hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, täglich nutzen, täglich nutzen müssen. Die, die es können, werden auf ihr Auto umsteigen, was nicht gerade ökologisch ist, den Anderen bleibt nichts anderes übrig, als sich um teure Alternativen zu bemühen. Das kann und darf nicht sein! Ich hoffe, die Zeit wird reichen, das Parlament vom ausgearbeiteten Modell zu überzeugen. Andernfalls wird es kein Semesterticket geben.“, so Bastian Zapf Parlamentarier der Piraten-HSG.
Aus der Sicht der Oppositionslisten gibt es am Semesterticket und dessen Modalitäten nichts zu rütteln. Die Abstimmung sollte also nicht am ersten Koalitionszwist scheitern.

„Nichts rechtfertigt das Verhalten der Koalitionslisten. Seit den Wahlen im Juni sind über vier Monate vergangen. Das ist genug Zeit um auch eventuelle Unstimmigkeiten auszuräumen. Anstatt einmal im Sinn der Studierendenschaft zu handeln, statt nur ihr Geld zu kassieren, handeln sie fahrlässig und riskieren so die Zukunft des Semestertickets. Alle Abgeordneten und Listen, die den Verlauf des Parlaments verzögern fordern wir zum sofortigen Rücktritt auf. Dieses Verhalten steht im Gegensatz zu den Grundsätzen der Verfassten Studierendenschaft.“, so Anna Schreiber, Parlamentarierin der Jusos abschließend.

Die Jusos, die LHG und die Piraten-HSG hoffen auf einen baldigen Fortschritt und den Abschluss der Koalitionsverhandlungen um dann im Parlament über die Vorkommnisse zu diskutieren und das weitere Vorgehen abzustimmen. In wie weit das Ganze den zukünftigen AStA, vor allem in Fragen der Finanzen und des Personals, beeinflusst ist an dieser Stelle noch nicht zu sagen.