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DGB kritisiert Mittelkürzung bei Langzeitarbeitslosen

Marburg 18.12.2010 (pm/red) Als kurzsichtige Politik hat der DGB Kreis Marburg Biedenkopf die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr im Landkreis Marburg Biedenkopf deutlich weniger Mittel für Langzeitarbeitslose zur Verfügung stehen als in den Vorjahren. Die Mittel, die dem KreiJobCenter für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind um 23 Prozent geringer als im Vorjahr bei einer fast identischen Zahl arbeitssuchender Arbeitslosengeld-II-Empfängern. Nach Vorausberechnungen des DGB stehen insgesamt nur noch 8,9 Millionen Euro zu Verfügung, rund 2,6 Millionen weniger als im Vorjahr, sagte der Sprecher des DGB-Kreises Marburg-Biedenkopf Pit Metz.

Die Kürzung der Mittel begründe die Bundesregierung mit dem Sinken der offiziellen Arbeitslosenzahlen. Doch dies sei für den Arbeitslosengeld II Bereich nicht zutreffend. DGB Sekretär Ulf Immelt erläuterte, dass die konjunkturelle Entspannung vor allem den Kurzzeitarbeitslosen helfe, sich aber bei den Langzeitarbeitslosen noch nicht bemerkbar macht. Die Sockelarbeitslosigkeit sei immer noch enorm hoch.

Im nächsten Jahr erhalten die Langzeitarbeitlosen nur eine Mini-Erhöhung ihrer Bezüge um 5 Euro im Monat. Dies war verbunden mit der politischen Zusage, die Integration in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Diese Kürzungen führen zum Gegenteil. „Wie die Zusage der Regierung bei sinkendem Mitteleinsatz eingehalten werden kann, ist mir ein Rätsel. Gleichzeitig wird in einigen Branchen über Fachkräftemangel geklagt“, sagte Metz.

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