Marburg 24.1.2011 (yb) Die planmäßig letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg in der laufenden Legislaturperiode vor den Kommunalwahlen am 27. März 2011 findet am Freitag, 28. Januar von 16.00 bis 23.00 Uhr statt. Zu der sehr umfangreichen Tagesordnung des Stadtparlaments wird untenstehend ein Überblick der Tagesordnung gegeben.

Übersicht zur Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung

• Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden
• Genehmigung der Niederschrift
• Ergänzungen der Tagesordnung
• Fragestunde
• Stiftung des „Jürgen-Markus-Preis: Marburg barrierefrei“
• Marburger Ortsrecht hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Universitätsstadt Marburg
• Städtebaulicher Ideenwettbewerb Rudolphsplatz
• Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Beschluss für die Flächennutzungsplanänderung Nr. 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ und Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 3/8 „Elisabethenhof“ in Marburg
• Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 7/6 „Wassergasse -Schubbelackerweg“ in Marburg
• Bauleitplanung der Stadt Marburg; Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11/7, Campus Lahnberge, Synthetische Mikrobiologie
• Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6/13 (inkl. Teiländerung 6/21) Alte Kasseler Straße/Schützenstraße
• Bauleitplanung der Stadt Marburg Bebauungsplan Nr. 18/8-4. Änderung, „Beltershäuser-/Cappeler Straße, tegut-Markt“ im Stadtteil Cappel – Bericht über die Ergebnisse der Prüfung der eingegangenen Anregungen – Satzungsbeschluss – Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen
• Wirtschaftsplan 2011 der Stiftung St. Jakob
• Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stiftung St. Jakob
• Dringlichkeitsanträge
• Anträge des Kinder- und Jugendparlaments
• Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Einrichtung eines Zebrastreifens in der Biegenstraße, Höhe Stadtdhalle
• Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Sportmöglichkeiten in den Ferien
• Anträge der Fraktionen
• Antrag der Fraktionen SPD u. Bündnis 90/Die Grünen betr. „Zukunftsplan für den August-Bebel-Platz“
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Geschäftsordnung des Beirats für Stadtgestaltung
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Satzung des Beirats für Stadtgestaltung
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Marburger Entsorgungsgesellschaft
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Verbesserung des Stadtpasses für VHS-BesucherInnen
• Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen betr. Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Bauerbach
• Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD betr. Gelbe Säcke
• Antrag der MBL-Fraktion betr. Erweiterung des Sanierungsgebiets Nordstadt
• Antrag der MBL-Fraktion betr. Solarbäume am Messegelände
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Einzelhandel
• Antrag der CDU-Fraktion betr. Anbringung eines Spiegels gegenüber der Einmündung Rollwiesenweg – Frauenbergstraße
• Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Standorte von Defibrillatoren am Richtsberg
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Stelle eines Sozialplaners
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Bebauungsplan 1/30a Biegen- und Deutschhausviertel
• Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Finanzielle Kürzungen bei Kooperation von Sportvereinen mit Schulen
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Kilian
• Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen u. SPD betr. Unterstellmöglichkeiten und Sitzgelegenheiten an den Bushaltestellen
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Wiederanschluss der Bushaltestelle „Sonnenblickallee“ an den Marburger ÖPNV
• Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Radwegekonzept Lahnberge
• Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Anpassung der Richtlinien des Marburger Stadtpasses
• Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD betr. Spielplatz am Rübenstein
• Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD betr. Stickstoffdioxidbelastung in Marburg
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte
• Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen betr. Allianzhaus
• Antrag der Fraktionen CDU, FDP und MBL betr. Aufklärung und Konsequenzen aus dem Unterschlagungsfall
• Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Demokratiebewegung in Tunesien und in Marburgs Partnerstadt Sfax
• Kenntnisnahmen
• Einwohner/innen Befragung zur Altenplanung
• Gebührenfreies 2. Kindergartenjahr
• Satzung der Universitätsstadt Marburg für den „Beirat für Stadtgestaltung“
• Wirtschaftliche Auswirkungen der Solarprojekte der GeWoBau auf das Hauptgeschäft der Wohnungsvermietung