Berlin, Marburg 8.2.2010 (pm/red) In der Öffentlichkeit werden derzeit europa- und weltweite Korruptionsskandale intensiv diskutiert. Die Stadt und die bisherige Beihilfestelle in der Stadtverwaltung Marburg sind gerade von einem weitgehendem Fall der Veruntreuung von Steuermitteln erschüttert. Zugleich werden in Marburg mit Bauherrschaft Land Hessen in Gestalt der Universität, der Stadt Marburg und privaten Bauherren Baumaßnahmen in Größenordnung mehrerer Hundert Millionen Euro verwirklicht.

Zunehmende Korruption im öffentlichen und privaten Leben

Damit verbunden ist eine strukturelle Gefahr von Korruption, schlichtweg aus der Anzahl und dem Volumen der zu verausgabenden Gelder und Aufträge. Vorher gibt es Ausschreibungen und das Interesse vieler Auftragnehmer, Berücksichtigung bei der Vergabe von Aufträgen zu finden. Es gibt verbreitet den konkreten Hintergrund, dass in Deutschland die auf persönlichen Vorteilsnahmen basierenden Straftaten bei einer weiterhin hohen Dunkelziffer zunehmen. Erschreckend ist die Erkenntnis, dass sich Korruption in nahezu allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens etabliert hat. Betroffen sind privatwirtschaftliche Unternehmen, politische Entscheidungsträger aller Ebenen, immer häufiger die Zivilgesellschaft – und weiterhin die öffentliche Verwaltung.

Prävention und Aufklärung notwendig

Obwohl in den vergangenen Jahren vielerorts intensive Anstrengungen zur Vermeidung und Aufdeckung von Korruptionsdelikten unternommen wurden, ist das Ziel eines flächendeckenden Einsatzes hoch wirksamer Konzepte und Instrumente der Korruptions-prävention in den Kommunalverwaltungen längst nicht erreicht. Eine im November 2010 veröffentlichte Studie der Universität Halle-Wittenberg und der Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich die Hälfte der Verwaltungen in Deutschland einen Antikorruptionsbeauftragten hat. Rund 70 Prozent der diesbezüglichen Straftaten werden nur durch Zufall entdeckt. Immer wieder werden

• Einfallstore für korruptes Handeln und neue Gefahrenquellen unterschätzt
• Hinweise auf Korruptionsversuche zu spät wahrgenommen
• von Führungskräften Unsicherheiten bei Vermeidung und Aufdeckung von Korruptionsdelikten gezeigt
• im Umgang mit der Staatsanwaltschaft gravierende Fehler gemacht.

Dadurch sind Vermeidung von Korruption und der Erfolg von Korruptionsbekämpfung deutlich beeinträchtigt. Es gibt also Handlungsbedarf, wozu zuallererst Information und Aufklärung zu zählen sind.

Seminar zu erfolgreichen Konzepten der Korruptionsbekämpfung

In einem Seminar des Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU) Anfang April in Berlin sollen die aktuellen Erscheinungsformen der Korruption dargelegt und erörtert werden. Dabei soll es um die Fragen gehen,

• welche Anforderungen an erfolgreiche übergreifende Konzepte der Korruptionsbekämpfung in den Kommunalverwaltungen zu stellen sind,
• in welchem Umfang und mit welchem Erfolg die Instrumente der Korruptionsprävention eingesetzt werden,
• wie bei der Bearbeitung von Korruptionsfällen vorzugehen ist und
• wie die Wirksamkeit kommunaler Antikorruptionsarbeit verbessert werden kann.

Das zweitägige Seminar wird von Diplom-Volkswirt Rüdiger Knipp vom Deutschen Institut für Urbanistik geleitet. Informationen zum Programm und den Teilnahmebedingungen gibt es im Internet.

Seminar Korruptionsprävention im Rathaus
Termin 7. und 8. April 2011
Ort Berlin, DIFU, Zimmerstraße 13 – 15