Marburg 15.4.2011 (yb) Bereits in der Woche vor der Kommunalwahl am 27. März 2011 hatte Oberbürgermeister und Kämmerer Egon Vaupel zu einem Haushaltsgespräch in das Rathaus eingeladen, um Positives und Erfreuliches in Verbindung mit dem Haushaltsabschluss 2010 zu berichten. Entgegen verbreiteten Nöten in den allermeisten klammen kommunalen Kassen, beim Land Hessen und beim Bund, die auch die städtische Haushaltwirtschaft schwieriger machen, zeigt sich Vaupel mit dem Ergebnis des vorläufigen Haushaltsabschlusses für 2010 sehr zufrieden. So schließt der der Etat der Universitätsstadt Marburg mit einem Betrag von 7,1 Millionen Euro  besser als veranschlagt ab. Im zurückliegenden Haushaltsjahr hat Marburg dabei Investitionen in Höhe von rund 35 Millionen Euro realisiert.

Kämmerer und Oberbürgermeister Egon Vaupel an seinem Schreibtisch im Jahr 2010. (Foto H. Bambey)

Egon Vaupel legt eine Fülle von Zahlen vor, die differenziert Auskunft geben und er konnte eine ebensolche Fülle guter Finanznachrichten verkünden. Der aktuelle Schuldenstand Marburgs beträgt 32,1 Millionen Euro, um rund 1,5 Millionen sind die städtischen Darlehn reduziert worden. Die Kassenliquidität zum 31.12.2010 hat 29,1 Millionen Euro betragen. Damit lag sie 27,9 Millionen Euro höher als die Planzahlen. In diesen hohen Kassenbestand gehen allerdings in 2010 geplante, jedoch nicht getätigte Investitionen in Höhe von 17 Millionen Euro ein. Ein langer Winter zum Jahresbeginn und ein früher Wintereinbruch im November 2010 hat den Beginn und die Ausführung zahlreicher Bauprojekte im Tiefbau und im Hochbau behindert und verhindert. Diese 17 Millionen Euro wurden in 2010 nicht verausgabt. Damit stehen sie in 2011 zur Verfügung und sind umzusetzen.

Marburgs Finanzen sind ausgeglichen anders als bei den meisten Städten

So hat es in 2010 sowieso keine Kreditaufnahmen, stattdessen Darlehnsrückführung gegeben. Lediglich für Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturprogramme wurden Darlehnsfinanzierungen in Anspruch genommen. Marburg steht also relativ und absolut gut da, finanziell betracht. In Gesamtdeutschland haben die Städte nach Berechnungen des deutschen Städtetages ein Defizit von 9,8 Milliarden Euro zu verkraften, was Vaupel als äußerst bedenkliche Zahl und Entwicklung bei den Kommunalfinanzen mit klaren Worten bemängelt.

Vorbehaltlich eines kommenden und notwendigen Nachtragshaushaltes für 2011, der auch angesichts des Vorliegens eines Doppelhaushaltes 2010/2011 zu erarbeiten und vom Stadtparlament beschließen sein wird, kommt Marburg ohne Kreditfinanzierung aus. Ein Umstand dafür ist eine sparsame und an der Einahmesituation orientierte Haushaltsführung. Doch es hat in 2010 auch höhere Einnahmen gegeben. So wurden 79 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen verbucht, veranschlagt waren nur 72 Millionen Euro. Dieser großen Einnahmeposition stehen auf der Ausgabenseite beispielsweise rund 37 Millionen für Personalausgaben gegenüber. Interessant ist ein Blick in die Gegenüberstellung von Zinsaufwendungen und Zinserträgen. Dabei liegt Marburg im plus, erzielt also mehr Einnahmen mit der Anlage von Eigenmitteln im – wie es Vaupel bezeichnete – „vorzüglichen Finanzmanagement dieser Stadt“. Marburg ist also faktisch schuldenfrei.

Investitionen im Baubereich werden Stadtentwicklung alleine nicht leisten

Doch es liegt viel an und gibt weit mehr zu tun als alleine die nachzuholenden Investitionen aus 2010 mit 17 Millionen Euro umzusetzen. In 2011 sind Investitionen von gut 20 Millionen Euro vorgesehen. Das ist alles längst geplant und bekannt. Der Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Rudolphsplatzes wird, wie eine vermutlich kommende gewollte Untersuchung der Möglichkeiten für eine Seilbahnverbindung zu den Lahnbergen, zunächst keine grundsätzlichen Dinge berühren. Mit den kommenden Jahren wird sich das neugewählte Parlament zu beschäftigen haben, Rot-Grün gestärkt auf Seiten der Stadtregierung. Die deutlich geschwächte Opposition in kritischer Beobachtung, aber auch als Ideen- und Impulsgeber. Man wird sehen, wie Marburg zukunftsfest gemacht werden soll.

Stadtentwicklung braucht Zuwendung mit Kapazitäten und Köpfen

Es warten erheblich städtebauliche Herausforderungen – und das bei einer Unterbesetzung der politischen wie verwaltungsseitigen Kapazitäten in der Stadtplanung. Die Besetzung der dritten Dezernentenstelle bietet dafür Möglichkeiten. Dazu müsste jemand, ein(e) Bau- und Planungsdezernent(in), von außen geholt werden. Ob das die Genossen und die GRÜNEN wollen werden?
Die Liste der Aufgaben ist lang. Ob Ausbau Nahverkehr, Innenstadtentwicklung, Bahnhofsumfeld und überregionale Positionierung des Oberzentrums, Einzelhandelsentwicklung, Kinderförderung im Vorschulalter und koordinierte Maßnahmen mit der Universität. Eine ordentliche Finanzlage ist dafür zwar eine gute Voraussetzung, ein Polster wird sie nicht sein. Dafür sind alleine zu viele Straßen in bedenklichem und sanierungsbedürftigem Zustand. Es gibt viel zu tun. Man wird sehen, wie es angepackt werden wird.