Marburger SPD diskutiert lebhaft Koalitionsvereinbarung
Konzentrierte Debattenbeiträge, hier Uli Severin am Rednerpult, für 51 anwesende Delegierte und etwa 30 interessierte Gäste sorgten für Konturen und für Spannung im Cappeler Bürgerhaus.
Marburg, 30.8.2011 (yb) Lebhaft und mit viel Nachdruck wurde auf dem Stadtverbandsparteitag der SPD diskutiert. Im Bürgerhaus Cappel waren 51 Delegierte zusammen gekommen, um über den Entwurf der Koalitionsvereinbarung zu beraten. Die Diskussion kam nach kurzer Begrüßung durch Parteivorsitzende Mariane Wölk schnell in Gang und gestaltete sich recht bald vielgestaltig, überraschend kontrovers und war dabei zugleich unüberhörbar vom Willen zur weiteren Zusammenarbeit mit den GRÜNEN irgendwie getragen.
Das Eingangsstatement von Fraktionsvorsitzenden Steffen Rink zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen mag in der Wahrnehmung mancher Delegierter etwas bemüht gewirkt haben, gehörte der Fraktionsvorsitzende zudem zu den Verhandlungsführern der SPD in den sich lange hinziehenden Gesprächen.
Anfangs versuchte Fraktionsvorsitzender Steffen Rink eine Zusammenschau mit Rückblick auf die langwierigen Koalitionsverhandlungen und deren Ergebnis in Gestalt des Nochentwurfes für eine Rot-Grüne Koalitionsvereinbarung.
Interessierte Zuhörer im Cappeler Bürgerhaus bei SPD-Parteitag zur Koalitionsvereinbarung.
Als Senior sparte danach Erhard Dettmering nicht mit Kritik in Richtung des bisherigen und weiterhin gewollten Koalitionspartner GRÜNE. Hinweise und deutliche Worte fand er wegen fehlender Stadtplanung und zu vermissender Bürgerbezogenheit in der Baupolitik, die nun einmal von den GRÜNEN maßgeblich in
Erhard Dettmering leistete eine 'Abrechnung' mit Auswüchsen und Problemlagen im Baubereich, wo der fehlende Bereitschaft zum Bürgerdialog beklagte und den Delegierten anschaulich vor Augen führte.
Marburg bestimmt werde. Bereits auf dem Weg an das Rednerpult übergab Dettmering seinen Beitrag schriftlich an den Pressetisch.
Es folgten weitere Redner in Dettmerings Manier. Ob Hinweise auf Probleme im Bereich der Altenpolitik, beklagte einseitige Festlegungen im Bereich der Energiepolitik zu Lasten energetischer Sanierungen im Baubestand, Fixierung auf Windkraftanlagen, die vieldiskutierte Seilbahnverbindung zu den Lahnbergen – die Diskursfreude war groß und verschiedene Redner überboten sich beinahe in einer skeptischen und zugleich selbstbewussten Kritik am Koalitionspartner und dessen vermeintlicher oder tatsächlicher Handschrift im Verhandlungsergebnis.
Egon Vaupel während einer Ansprache, hier den Sprecher von 60 plus, Dieter Kopp, als Zugehörigen des Parteitagspräsidiums, ansprechend.
Nach solcherart leidenschaftlicher und längst ungewohnter Debatte der Genossen war es an Thomas Spies und Egon Vaupel an das sozialdemokratische Selbstbewußtsein zu appellieren, um damit gewollte Zustimmung in der nahenden Abstimmung zu fordern. Gegen 21.50 Uhr hat dann die Abstimmung über den Koalitionsvertrag stattgefunden: Von den 51 Stimmberechtigten verweigerten schließlich 12 Delegierte ihre Zustimmung, ein Delegierter hat sich enthalten. Die Koalitionsvereinbarung wurde also mit klarer Mehrheit beschlossen.
Kulturstadträtin Dr. Kerstin Weinbach während des SPD-Stadtparteitages am Dienstagabend. Mit überraschender erneuter Bewerbung und Kandidatur als Dezernentin wirkte sie deutlich angespannt – vor der Abstimmung, die dann völlig in Ordnung ging. (Fotografien Hartwig Bambey)
Im bis dahin nun wirklich nicht langweiligen Parteitagsgeschehen rückte danach die Dezernentinnenfrage und deren Besetzung in den Fokus. Dazu präsentierte Egon Vaupel den Delegierten eine Überraschung. Als überzeugende Bewerberin, wie Vaupel sagte, benannte er Claudia Boje aus Gießen. Sein Bedauern machte er gleich anschließend unüberhörbar, indem er mitteilte, dass diese Bewerbung zurückgezogen worden sei. Familieninteressen samt Kindererziehung seien mit den zeitlichen Anforderungen an das Wirken einer Dezernentin nicht vereinbar, sei die Begründung.
Im Saal war es noch einmal still geworden. Es war klar, dass hier etwas Neues kommuniziert werden sollte. Nicht ohne Geschick stand die Frage einer „Teilzeitlösung“ bei der Dezernentinnenbesetzung im Raum. Kerstin Weinbach ergriff dazu selbst das Wort, wobei klar war, dass sich ihre erneute Bewerbung auf die gegebene Ausschreibung zu beziehen hatte. Dies zu verändern, es ernsthaft zu versuchen und womöglich dann eine Neufassung mit Teilzeitbesetzung zu verankern, wurde schließlich im Schlussvotum des Parteitages artikuliert, welches gleichzeitig mit großer Mehrheit Weinbachs Wiederwahl befürwortete.
