Marburg 15.1.2013 Pm/red) Dem Deutschen Bundestag liegt eine Studie zum Medienwandel vor, die  sich mit dem Zeitungssterben einerseits und der zunehmenden Inanspruchnahme des Internets als Informationsquelle beschäftigt hat. Tageszeitung auf einem E-Book-Reader lesen bei zugleich sinkenden Druckauflagen und Verschwinden ganzer Zeitungstitel, mit einem Smartphone Filme schauen und im Netz Informationen abrufen. Dieser Trend scheint unaufhaltsam. Zugänge zur gerne so bezeichneten ‚Informationsgesellschaft‘ finden auf immer mehr verschiedenen Wegen statt. Dabei ist Medienwandel offenbar unaufhaltsam mit Zeitungssterben und exponentiellen Anstieg der Nachfrage nach Netzkapazitäten getragen. Ländliche Räume sind dabei abgehängt. Das fängt mit den Stadtteilen von Marburg außerhalb der Kernstadt an und hat inzwischen inzwischen den Landkreis als ‚Unternehmung‘ für einen Netzausbau auf den Plan gerufen.

Ein schwieriges Anliegen ist die Sicherstellung von Anbieter- und Meinungsvielfalt im Internet. Dafür gibt es keine steuernde Politik.  Neben Zugang der Anbieter zu Angeboten und Plattformen im Internet ist es an der Zeit die Medienkompetenz der Internetnutzer ins Aug zu nehmen. Wie es mit dem Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen behandelt, kann allenfalls als Frage gestellt werden. Ist das Internet inzwischen gar zum Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden? Welche Folgerungen können daraus für die Regulierung des Medienbereichs gezogen werden.

Ausbau des Breitbandinternets notwendig

In anderen Ländern wird zum Teil mehr getan und gibt es ambitioniertere Ziele als in Deutschland. Unbestritten ist, dass eine leistungsfähige, glasfasergestützte Breitbandversorgung notwendig ist. „Im internationalen Vergleich sind wir bei der Anzahl der geschalteten Glasfaseranschlüsse aber immer noch weit hinten“, sagt Bernd Beckert, Projektleiter am Fraunhofer ISI, von denen die Studie erarbeitet wurde. Die Studie betont die Wichtigkeit einer leistungsfähigen technischen Infrastruktur für Medieninnovationen und insgesamt für die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft.

Anbieter- und Meinungsvielfalt im Internet kommt nicht von alleine

Zwar gibt es im Internet eine riesige Anbietervielfalt und es stehen beinahe unbegrenzt viele Inhalte zur Verfügung. Jeder kann im Internet publizieren, eigene Inhalte einspeisen und eigene Medienangebote entwickeln. Aber diese theoretischen Möglichkeiten sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch im Internet Marktmacht missbraucht werden kann und neue Zugangsbarrieren aufgebaut werden können. Eine Herausforderung der Medienregulierung liegt darin, zu klären, was die Medienkonzentrationskontrolle künftig beinhalten soll. Dies betrifft die Frage, ob die Regulierung von Netz- und Plattformneutralität in das Aufgabenspektrum der Konzentrationskontrolle integriert werden soll. Die Forderung nach Transparenz bei Suchmaschinen kann einen weiterer Bereich darstellen.

Leitmedium Internet?

Thema der Diskussionsrunde morgen im Bundestag wird der Zugang zu politischen und meinungsrelevanten Informationen sein. Diskutiert werden soll, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist, das die etablierten Leitmedien Presse, Radio und Fernsehen ergänzt, zurückdrängt oder gar ersetzt. „Die eindeutige Zuweisung des leitmedialen Charakters ist äußerst schwierig“, erklärt Bernd Beckert, „denn die über das Internet genutzten Medienangebote werden zu großen Teilen von herkömmlichen Medienhäusern erstellt. Sie werden zwar über das Internet verbreitet, redaktionell entstammen sie aber den traditionellen Print- beziehungsweise Rundfunkdomänen“. Dennoch lassen sich Tendenzen erkennen, die für die große Bedeutung des Internets für die Meinungsbildung in der Bevölkerung sprechen. Inwiefern dann aber künftig Privilegien ebenso wie inhaltliche Beschränkungen für das ‚Leitmedium Internet‘ gelten sollen, wird überhaupt erst einmal in eine Wahrnehmung zu nehmen und hinterfragen sein.