Finanzkrise, Regierungskrise, Identitätskrise? Was bleibt übrig vom EU-Bürger?
Marburg 5.2.2013 (pm/red) Die EU ist derzeit fraglos in einer Krise. Wie ist diese aber genau zu bewerten? Oder konkreter, ist die Finanzkrise in Euro auch eine Demokratiekrise? Für eine Demokratiekrise gibt es einige Indikatoren, die in der Ringvorlesung der Marburger Konfliktforscher vorgestellt und diskutiert werden sollen. Den Fragen geht der Vortrag von PD Dr. Claudia Wiesner, Marburg, am Montag, 11. Februar – 18.30 Uhr im Raum +1/0010 im Hörsaalgebäude in der Biegenstraße nach.
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht nur in die Institutionen der EU sondern auch in die der Mitgliedstaaten sinkt seit Beginn der Krise kontinuierlich. Die institutionellen Innovationen, die in der EU – möglicherweise temporär – für den Umgang mit der Krise geschaffen wurden, bedeuten einen Rückschritt hinter die Verbesserungen des Vertrags von Lissabon. Weiterhin sind diese Prozesse und Institutionen zur Bewältigung der Krise auch für die nationalen Demokratien stellenweise kritisch zu bewerten, lautet die Einschaätzung der Referentin. Als Weiteres hat der Umgang mit den Folgen der Krise in den betroffenen Staaten problematische Folgen. Dazu wirft die Finanzkrise die Frage nach dem Verhältnis von Wirtschaft und Politik wieder einmal auf. Somit verweist der Umgang mit der Finanzkrise auf ein grundlegendes Ungleichgewicht in der europäischen Integration.
Damit stellen sich zentrale Fragen zum Umgang mit den Entwicklungen: Wie sind diese Entwicklungen aus der Sicht der Politikwissenschaft und der Demokratieforschung zu beurteilen? Muss man sie einfach hinnehmen? Und wie sind die Perspektiven der EU zu beurteilen?