Marburg 31.8.2010) Die Linke ist auf der Ebene des Landkreises und in der Stadt Marburg mit großen parlamentarichen Anfragen zum Thema Armut tätig geworden. Damit sollte eine aussagefähige Datenlage erwirkt werden, um diesem in Wahrnehmung der Linken vernachlässigtem Problem gebührende Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.
Seit Jahren hätten der Kreisausschuss des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Magistrat der Universitätsstadt Marburg es versäumt, einen aussagekräftigen Armutsbericht vorzulegen.

Sozialdatenatlas in Gießen

In Gießen sei die Kommunalpolitik diesbezüglich weiter als in Marburg. In der zweiten Universitätsstadt an der Lahn ist ein detaillierter und immer wieder aktualisierter Sozialdatenatlas Grundlage für Sozialpolitik zur Eindämmung der Armut, erläutert die Linke in ihrer Presseverlautbarung.

Die Fraktionen DIE LINKE im Kreistag und die Marburger Linke in der Stadtverordneten-versammlung haben über „Große Anfragen“ versucht, die Armutssituation in Marburg-Biedenkopf aufzuklären. Eine Auswertung der leider dürftigen Datenlage ließe den Schluss zu, dass die Armut in Stadt und Landkreis gestiegen sei.

Tabelle mit nach Alter und Geschlecht unterschiedenen Zahlen erwerbsfähiger Hilfeberechtigter, die Regelleistung bezogen haben.

Nach der Definition der Bundesregierung gelten Menschen als arm, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügen. Somit sind im Landkreis nicht nur die knapp 23 000 Personen in sozialen Mindestsicherungssystemen arm, sondern insgesamt weit über 30 000 Personen, ergebe sich aus der Datenlage.

Armutsbericht als ständiges Medium

So lange der Personalabbau in der Verwaltung als eigenständiges kommunalpolitisches Ziel beibehalten und verfolgt werde, werde es eine sorgfältige Erstellung eines Armutsberichts nicht gegeben. Diese von OB Vaupel und Landrat Fischbach forcierte Personalpolitik lege die Vermutung nahe, dass die kommunalpolitische Armutsbekämpfung nicht im Interesse dieser Lokalpolitiker sei, schlußfolgert die Linke.

Ein Schritt in die richtige Richtung wäre die Einstellung eines Sozialplaners bei der Stadt, lautet ihre Konsequenz. Die haushaltsrechtlichen Grundlagen wurden gegen die Stimmen von Rot/Grün im Juni geschaffen.