Stadtverordnete tagen am 21. November mit langer Tagesordnung – OB Vaupel bringt Haushalt ein
Marburg 19.11.2014 (yb) Am vorletzten Novemberfreitag, den 21. November, tagt die Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr. Die Tagesordnung ist umfangreich, wobei in der vorbereitenden Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses eine Zahl von Anträgen der Fraktionen einvernehmlich verschoben oder sogar zurückgezogen worden sind. Nach der Fragestunde geht es um den Finanz- und Investitionsplan 2014 bis 2018 und Oberbürgermeister Egon Vaupel wird in seiner Funktion als Kämmerer den Haushalt einbringen. Es ist ein Doppelhaushalt für die beiden Jahre 2015 und 2016. Im Vorfeld gab es darüber bereits parteipolitische Auseinandersetzungen, weil mit einem Doppelhaushalt nun einmal Festlegungen getroffen werden, obwohl (oder weil) im Frühjahr 2016 Kommunalwahlen stattfinden.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit dürfte zunächst einmal Vaupels Haushaltsrede stehen. Es ist der letzte Haushalt, der von ihm eingebracht wird. Egon Vaupel hatte vor kurzem aus gesundheitlichen Gründen seinen vorzeitigen Amtsverzicht zum 1. Dezember 2015 mitgeteilt. Während die SPD kurzfristig Matthias Acker als Kandidaten für die im Sommer 2015 anstehende vorzeitige OB-Direktwahl benannt hat, ist die CDU noch auf der Suche nach einem Kandidaten oder Kandidatin aus den eigenen Reihen. Seitens der GRÜNEN gibt es diesbezüglich noch keine präzisen Aussagen. Die StadtMarburg befindet sich mithin jetzt im (Vor-)Wahlkampfmodus.
Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr.