Marburg 1.7.2016 (yb) Nachdem die Marburger Grünen vor einer guten Woche Rauchzeichen in Richtung SPD abgesetzt haben (—>Marburger Grüne wollen strukturelles Haushaltsdefizit abbauen) ist Bewegung in die Hintergrundaktivitäten zur Bildung einer tragfähigen (?) Mehrheit im Stadtparlament gekommen. Wie die OrtsPresse heute gemeldet hat, wollen SPD und GRÜNE nach den Sommerferien Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Dann wird rund ein halbes Jahr seit den Kommunalwahlen vergangen sein. Vor der Sommerpause soll der zweite Nachtragshaushalt eingebracht werden, mit dem auf Steuerausfälle reagiert wird. ‚Die plötzliche Armut der reichen Leute von Marburg‘ soll im Juli als Entwurf auf den Tisch kommen um nach der Sommerpause verabschiedet zu werden.

Insofern steht das investive und sonstige Ausgabeverhalten ganz vorn mit auf der Agenda der Gespräche. Das will SPD und hat nicht Mittel und Nebelkerzen gescheut, um den anderen Parteien und der Bürgerschaft einzubleuen, dass es kein ‚Weiterso‘ geben werde. Dass dabei die ‚Abschreibungen‘ auf Investitionen im städtischen Etat auf einmal als Kostenfaktor resp. Belastung für den Haushalt ‚entdeckt‘ und stilisiert wurden, zeugt von Chuzpe – oder von haushalterischer Ahnungslosigkeit. Zur ‚Haushaltskrise‘ habe Dietmar Göttling als Fraktionssprecher der GRÜNEN bedingte Vorbehalte artikuliert, findet sich heute schwarz auf weiß zu lesen.

Dabei gibt es erklärtermaßen noch mehr Trennendes. Während die SPD einen verkehrspolitischen Schwenk vollzogen hat – sekundiert von den Bürgern für Marburg, deren eine Stimme im Parlament für Rot-Grüne, mithin dann Rot–Grün–Blaue Mehrheit unabdingbar ist – und eine Parkhauserweiterung für notwendig und am Pilgrimstein für machbar kolportiert, hält Bürgermeister und Baudezernent Franz Kahle dagegen (Denkmalschutz, Stadtbild, Kosten). Ergo lehnen die GRÜNEN diese Pläne ab.

Zu den von bestimmten Kreisen gepuschten Avancen für ein Stadtmuseum habe sich laut OrtsPresse Andrea Suntheim-Pichler von den Bürgern für Marburg aus Gründen der Haushaltkonsolidierung ablehnend artikuliert. Das sollte damit vom Tisch sein und der „Marburger Museumsprozess“ (Kulturamtsleiter Dr. Richard Laufner) fände ein Ende, bevor er richtig in Gang gesetzt werden konnte. Wobei die Stadt Marburg mit dem Chemikum, der Zeiteninsel und der Dauerförderung des Botanischen Gartens neben dem Haus der Romantik sowieso nicht gerade ärmlich und kostenfrei aufgestellt ist (‚Die Stadt/Altstadt ist das Museum‘).

Viel mehr – die Vor-Absage bezüglich der Seilbahnideen der GRÜNEN einmal beiseite gelassen – liegt nicht an, öffentlich. Koalitionsverhandlungen können und sollen nun einmal gemeinsame Inhalte erst zu Tage fördern. Man wird sehen. Marburg ist langweilig.

Die CDU bleibt ausgesperrt. Die Marburger Linke darf sich achtköpfig geworden in Oppositionsarbeit stählen. Bleiben noch die Kleineren, nicht zu vernachlässigenden neu oder wieder gewählten Stadtverordneten, deren Ideen und Einbringungen nicht geringe Impulskräfte freisetzen konnten und womöglich weiterhin freisetzen werden. Man wird sehen.

Man sollte nachlesen, was der Nachtragshaushalt vorlegt. Man könnte nachfragen, wie es eigentlich um die Zig Millionen Rücklagen der Stadt Marburg steht. Diese wurden in der Scheindebatte um das Haushaltsloch wg. ‚Plötzlicher Armut der reichen Leute von Marburg‘ übergangen. Das ist eben so im Oberhessischen Politpoker im Angesicht eines erneuten Rot(Blau)-Grünen Mehrheitsfindungsprozesses.

Es ist, wie es ist. Marburg ist langweilig. Bald ist Sommerpause. ‚Ab nach Kassel‘ oder anderswohin in den Urlaub. Sie können auch ins Museum gehen. Es gibt einige in der Universitätsstadt und viele andernorts.

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