140206 „Breitbandversorgung ist kein Luxus sondern eine Zukunftsinvestition“, sagte HR-Moderator Carsten Jens in Wetzlar zur Einleitung des Regionalforums „Breitband für Mittelhessen“ in der Wetzlarer Rittal Arena am 3. Februar. Darüber waren sich auch die vier mittelhessischen Landräte einig, die vor über 100 Teilnehmern über die Rahmenbedingungen für das schnelle Internet debattierten – auf Einladung der Regionalmanagement Mittelhessen GmbH (RMG). „Alleine die Tatsache, dass sich 40 Bürgermeister angemeldet haben, zeigt die Wichtigkeit des Themas“, sagte RMG-Geschäftsführer Jens Ihle. Der Dreiklang aus politischer Perspektive sowie Marktsituation und Zukunftsausblick, vermittelt von fünf Referenten, zeichneten dieses Regionalforum aus. Ergebnis der Veranstaltung: Die Wege zum flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetz sind ebenso herausfordernd wie vielfältig. Kommen wird das schnelle Internet aber auf jeden Fall.

Für die vier vertretenen Landräte ging es in einer Podiumsrunde vor allem um die Kosten und die Initiative für die Installation der Breitbandversorgung. Erfolglos habe man gewartet, „dass einer kam und uns mit schnellen Internet versorgt“, sagte Robert Fischbach aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf. Schließlich habe man selber „das Zepter in die Hand genommen“, so der ehemalige Landrat, der Ende Januar sein Amt an Kirsten Fründt übergeben hat. Marburg-Biedenkopf habe mit der Telekom einen Partner für den flächendeckenden Ausbau gefunden, der bis 2015 fertig sein soll. Der Kreis muss dabei aber nach einem „Deckungslückenmodell“ für Kosten bei unrentablen Ausbaugebieten aufkommen. „Das Land müsste hier einen zweiten Förderweg eröffnen“, forderte Fischbach daher in Wetzlar. Bislang unterstütze die Landesregierung vor allem jene Kreise mit Bürgschaften, die den Ausbau komplett in Eigenregie übernehmen.

Einen „dritten Weg“ für den Netzausbau beschrieb die Gießener Landrätin Anita Schneider. Mit einer Beteiligungsgesellschaft habe der Kreis Unternehmen und Kommunen in das Ausbauvorhaben eingebunden. Und: „Was ausgebaut wird, ist dann auch im Miteigentum der Kommunen“, fügte Schneider hinzu. „Cluster von Kommunen“ führten zudem zu einer „gewissen Wirtschaftlichkeit“ bei der Verlegung der Glasfaserkabel. Die Folge: „Wir beteiligen uns am Markt und machen dabei meist auch das beste Angebot“.

„Zu Komplex“ sei der Breitbandausbau für die Kommunen und daher die „Bündelungsfunktion“ der Landkreise besonders wichtig, stellte Manfred Michel, Landrat des Kreises Limburg-Weilburg, fest und lobte gleichzeitig die gute Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Landkreis. Bis 2016 soll der Komplettausbau bewerkstelligen sein. In dem westhessischen Landkreis teilten sich Kreis und Kommunen den Aufwand für den Ausbau. „Wenn man zukunftsfähig aufgestellt sein will, gehört Breitband in erster Linie dazu“, betonte Michel.

Zur Zukunftsfähigkeit machte Landrat Wolfgang Schuster aus dem Lahn-Dill-Kreis eine klare Rechnung auf: Immobilen ohne Breitband seien schwer zu veräußern; beträfe das nur 10 Prozent des Bestands, seien Immobilienwerte in neunstelliger Höhe dadurch vernichtet. Und: „Wenn nur fünf Prozent der Steuereinnahmen wegfallen, weil diese Technik nicht da ist“, bedeute dies 60 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen – jedes Jahr. „Deswegen machen wir uns auf den Weg.“ Schuster machte allerdings auch deutlich, dass die Landkreise schwere Startbedingungen hatten: In den Ballungsgebieten stellten die Unternehmen Infrastruktur „kostenlos zur Verfügung“.

Das Hessen insgesamt gut aufgestellt sei, machte Wolfram Koch von der Hessen Trade & Invest GmbH, der Wirtschaftsförderung des Landes, in der Rittal Arena deutlich: „Wir haben die höchste Ausbau-Dynamik.“ Bundesweit stehe das Land beim Breitbandausbau an dritter Stelle und peile für die nächsten Jahre sogar den Spitzenplatz an. Die Landesregierung fördert das schnelle Internet unter anderem mit einem Bürgschafts- und Darlehensprogramm in Höhe von 200 Millionen Euro.