Veranstaltung mit Rechtswissenschaftler: Rückführung des Uniklinikums Gießen und Marburg möglich
14.07.2021 (pm) Die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg war, ist und bleibt ein schwerer Fehler. Leidtragende sind Beschäftigte, PatientInnen und die in Forschung und Lehre Tätigen. Viele Menschen in der Region wünschen sich eine Entprivatisierung und die Rückführung des Klinikums in öffentliches Eigentum. Oftmals werden sie mit der Behauptung konfrontiert, man könne die Privatisierung nicht rückgängig machen. Ein Gutachten dazu zeigt auf, dass eine Rückführung des Uniklinikums Gießen und Marburg möglich ist. Das Aktionsbündnis „Gemeinsam für unser Klinikum“ lädt für 20. Juli zum Informations- und Gesprächsabend ein.
Ein aktuelles Gutachten des renommierten Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Joachim Wieland zeigt auf, dass eine Rückführung auf der Grundlage von Art. 15 GG durch ein Gesetz im Hessischen Landtag rechtlich möglich ist, wird vom Aktionsbündnis mitgeteilt. Auch die Schuldenbremse stehe dem nicht entgegen.
Nicht zuletzt die Corona-Pandemie habe allen erneut vor Augen geführt, dass „die Ökonomisierung und Privatisierung im Gesundheitswesen ein gefährlicher Irrweg ist.“ Die Gesundheitsversorgung müsss wieder ein öffentliches Gut werden, das für die Menschen und nicht für die Profite von privaten Kapitalgesellschaften da ist.
Über die Frage, wie das Uniklinikum wieder zurück in öffentliche Hand geholt werden kann, diskutieren bei der Veranstaltung des Aktionsbündnis „Gemeinsam für unser Klinikum“ mit
Unterstützung von ver.di und der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
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- Prof. Dr. Joachim Wieland (Rechtswissenschaftler und Gutachter)
- Fabian Dzewas-Rehm (Gewerkschaftssekretär ver.di)
- Jan Schalauske (Landtagsabgeordneter, DIE LINKE)
am Dienstag, 20. Juli – 19 Uhr
im TTZ Marburg, Softwarecenter 3
Für die Teilnahme an der Veranstaltung wird auf der Grundlage der Hessischen Infektionsschutzverordnung eine aktuelle Impf-, Test- oder Genesungsbescheinigung benötigt und die Einhaltung der Hygieneregeln erwartet.
—>Das Gutachten kann hier online heruntergeladen werden
—>Die Petition an den Hessischen Landtag kann online unterzeichnet werden